SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

02.09.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby

Die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein- Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland- pfälzischen CDU- Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs zur Debatte um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken:

„Herr Fuchs fordert eine Laufzeitverlängerung der Atommeiler von 12 bis 20 Jahren. Er behauptet, im Sinne der Verbraucher zu handeln. Richtig ist, dass er damit ausschließlich die Interessen der großen Energiekonzerne vertritt.

Die Kraftwerkstechnologie ist aus der Vergangenheit. Sie ist riskant und zudem teuer. Mit der Verlängerung der Laufzeiten werden neue Technologien gebremst und damit verbundene Investitionen geschwächt. Im Schnitt steht jedes deutsche Kernkraftwerk für eine Million Euro Gewinn am Tag. Darauf will kein Konzernchef verzichten.

Fuchs argumentiert seltsamerweise mit dem Energiegutachten der Bundesregierung, das trotz offenbar politischer Vorgaben durch die Bundesregierung zu dem Schluss kommt: Der Schlüssel zum Erfolg liegt nicht in der Laufzeitverlängerung sondern in Energieeffizienz und im Ausbau der neuen Energien.

Die SPD setzt sich für genau diese Ziele ein: Der Industriestandort Deutschland muss fit gemacht werden für die Zukunft und darf sich nicht aufgrund von Lobbyinteressen energiepolitisch abhängen lassen.

Wir fordern ein Festhalten am Atomkompromiss. Wir unterstützen den Protest gegen längere Laufzeiten von risikoträchtigen Anlagen wie Biblis und beteiligen uns auch an der Anti-Atom-Demo am 18. September „Cattenom non merci“ gegen das veraltete und für seine zahlreichen Störfälle bekannte Atomkraftwerk.“

27.08.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab / Schäfer-Gümbel: Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern

Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."

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04.08.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Online-Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen!

"In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". Das sagte Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, heute anlässlich der Vorstellung der Online- Unterstützerplattform für Kurt Beck. Raab: „Wir haben die Website www.ichundkurtbeck.de an unserem Landesparteitag am 26. Juni freigeschaltet. Unter dem Motto „Ich und Kurt Beck – PersBECKtive 2011“ können sich hier alle anmelden, die Kurt Beck im Landtagswahlkampf unterstützen wollen.“

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17.04.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos-Club

Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin:

Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den innerparteilichen Querelen nachgegeben und kapituliert. Er ist jetzt Landesvorsitzender auf Abruf und wird noch vor der Landtagswahl einen maroden Landesverband an seine Stellvertreterin übergeben.

Damit ist klar: Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der rheinland- pfälzischen CDU mit. Fehlendes Rechtsbewusstsein, personelles und finanzielles Chaos und halbseidene Machenschaften – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen. Als Vorstandsmitglied der Landespartei seit 2003 und Mitglied im Wahlkampfteam von Christoph Böhr steckt auch sie fest in der Grauzone zwischen Recht und Unrecht, in die sich die Landes- CDU verstrickt hat.

Wer Julia Klöckner wählt, wählt das ganze Chaos der schwarz- gelben Koalition in Berlin. Als parlamentarische Staatssekretärin und Bundestagsabgeordnete vertritt sie die unverantwortliche Politik der Bundesregierung. Unsoziale Gesundheitspolitik wie die Kopfpauschale, ungerechte Steuerpolitik, die Länder und Kommunen in den Ruin stürzt und die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke – dafür muss auch Frau Klöckner geradestehen.

Weder bundes- noch landespolitisch kann sich Frau Klöckner herausreden. Sie muss endlich Farbe bekennen.

19.02.2010 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Politischer Aschermittwoch 2010

Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.

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