Arbeit
15.03.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Montag den Beschluss "Fairness auf dem Arbeitsmarkt" vorgestellt. Darin fordert das SPD-Präsidium die Begrenzung der Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, Mindestlöhne und einen sozialen Arbeitsmarkt.
Hier zum Download des SPD-Papiers.
26.02.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Von der Leyen muss Kurzarbeit sichernie Arbeitslosigkeit ist im Februar nur gering angestiegen – vor allem Dank der Kurzarbeit, wie die Arbeitsagentur (BA) betont. Entwarnung wollen die Experten aber nicht geben. Dennoch wollen Teile der Union das bewährte Instrument auslaufen lassen. Die Regierung müsse entschlossen handeln und Planungssicherheit schaffen, macht Andrea Nahles Druck.
Mit einem Anstieg von 26.000 erhöhte sich im Februar die Zahl der Arbeitslosen auf jetzt 3,643 Millionen nur geringfügig. Vor allem die Nutzung der Kurzarbeit habe die Lage stabilisiert, so die Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die am Donnerstag die aktuellen Daten vorlegte. Grund für eine Entwarnung am Arbeitsmarkt sehen die Fachleute der BA indes nicht.
10.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles sieht in der Bewältigung der Krise auch neue Gestaltungsmöglichkeiten für den Arbeitsmarkt der Zukunft - mit starker Mitbestimmung und Arbeitsversicherung.
Nahles forderte in Bremen einen "Aufbruch in ein Jahrzehnt, wo es mehr gemeinsame Verantwortung gibt zwischen Finanzsektor, Politik und Wirtschaft und Gesellschaft." "Derzeit brennt die Hütte und die Politik muss löschen", erinnerte sie auf einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung zum Thema Gute Arbeit und soziale Sicherheit. Mit den bisherigen Maßnahmen habe die Bundesregierung auf Druck der SPD das Notwendige zum richtigen Zeitpunkt getan. Aber: "Nach dem Löschen müssen wir uns über die Brandursachen unterhalten und wie wir in Zukunft die Brände verhindern."
07.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Berlin (dpa) - Im Streit um die Neuorganisation der Jobcenter hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles der Union eine «klare Verweigerungshaltung» vorgeworfen. «Ich halte das für ein unverantwortliches parteitaktisches Manöver», sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. In der Wirtschaftskrise gefährde dies massiv die von allen gewünschte Betreuung von Millionen Langzeitarbeitslosen aus einer Hand.
03.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Die schwierige Wirtschaftslage schlägt sich deutlich schwächer auf den Arbeitsmarkt nieder, als von vielen Experten befürchtet. Arbeitsminister Olaf Scholz hat schnell und konsequent Vereinfachungen bei der Kurzarbeit durchgesetzt und den Arbeitsmarkt so robuster gemacht.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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