Arbeit
15.03.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Montag den Beschluss "Fairness auf dem Arbeitsmarkt" vorgestellt. Darin fordert das SPD-Präsidium die Begrenzung der Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, Mindestlöhne und einen sozialen Arbeitsmarkt.
Hier zum Download des SPD-Papiers.
26.02.2010 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Von der Leyen muss Kurzarbeit sichernie Arbeitslosigkeit ist im Februar nur gering angestiegen – vor allem Dank der Kurzarbeit, wie die Arbeitsagentur (BA) betont. Entwarnung wollen die Experten aber nicht geben. Dennoch wollen Teile der Union das bewährte Instrument auslaufen lassen. Die Regierung müsse entschlossen handeln und Planungssicherheit schaffen, macht Andrea Nahles Druck.
Mit einem Anstieg von 26.000 erhöhte sich im Februar die Zahl der Arbeitslosen auf jetzt 3,643 Millionen nur geringfügig. Vor allem die Nutzung der Kurzarbeit habe die Lage stabilisiert, so die Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die am Donnerstag die aktuellen Daten vorlegte. Grund für eine Entwarnung am Arbeitsmarkt sehen die Fachleute der BA indes nicht.
10.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles sieht in der Bewältigung der Krise auch neue Gestaltungsmöglichkeiten für den Arbeitsmarkt der Zukunft - mit starker Mitbestimmung und Arbeitsversicherung.
Nahles forderte in Bremen einen "Aufbruch in ein Jahrzehnt, wo es mehr gemeinsame Verantwortung gibt zwischen Finanzsektor, Politik und Wirtschaft und Gesellschaft." "Derzeit brennt die Hütte und die Politik muss löschen", erinnerte sie auf einer "Das Neue Jahrzehnt"-Veranstaltung zum Thema Gute Arbeit und soziale Sicherheit. Mit den bisherigen Maßnahmen habe die Bundesregierung auf Druck der SPD das Notwendige zum richtigen Zeitpunkt getan. Aber: "Nach dem Löschen müssen wir uns über die Brandursachen unterhalten und wie wir in Zukunft die Brände verhindern."
07.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Berlin (dpa) - Im Streit um die Neuorganisation der Jobcenter hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles der Union eine «klare Verweigerungshaltung» vorgeworfen. «Ich halte das für ein unverantwortliches parteitaktisches Manöver», sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. In der Wirtschaftskrise gefährde dies massiv die von allen gewünschte Betreuung von Millionen Langzeitarbeitslosen aus einer Hand.
03.03.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Die schwierige Wirtschaftslage schlägt sich deutlich schwächer auf den Arbeitsmarkt nieder, als von vielen Experten befürchtet. Arbeitsminister Olaf Scholz hat schnell und konsequent Vereinfachungen bei der Kurzarbeit durchgesetzt und den Arbeitsmarkt so robuster gemacht.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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