Pressemitteilung
09.10.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Mitglieder wählen Landratskandidaten und Kreistagsliste
Dass Marko Boos die Fähigkeit besitzt, Menschen zu begeistern und für sich zu gewinnen, stellte er am 29. September auf dem Kreisparteitag der SPD Mayen-Koblenz eindrucksvoll unter Beweis. 100 Prozent der Mitglieder stimmten in den Räumlichkeiten der Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach für den 48-jährigen Nickenicher. Mit dieser uneingeschränkten Zustimmung der SPD-Basis im Rücken geht er als Landratskandidat für die Sozialdemokratie ins Rennen um den Chefposten im Kreishaus. Mit ihm an der Spitze stehen nun auch die 49 weiteren Namen auf der Liste für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr fest.
28.09.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kürzlich wählte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, kurz AsF, der SPD Mayen-Koblenz einen neuen Vorstand. Die AsF unterstützt die politische Arbeit der SPD auf verschiedenen Ebenen vom Landkreis bis zu Bundesparteitagen. Darüber hinaus arbeitet die AsF an verschiedenen Frauenthemen, um den Frauen eine gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben zu ermöglichen. Monika Patzelt wurde bei der Versammlung als Vorsitzende wiedergewählt, ihr stehen Isabelle Blonski und Pauline Montada stellvertretend zur Seite. Zudem ergänzen Schriftführerin Michaela Burgmaier-Wilm und die Beisitzerinnen Zeynep Begen, Claudia Marbach-Mais, Agathe Mäurer und Alexandra Splettstößer den Vorstand.
08.09.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast
Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokrat:innen hatten kürzlich das Vergnügen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin, in Andernach willkommen zu heißen. Im Rahmen ihrer Sommerreise durch das Bundesland besuchte sie gemeinsam mit Vertreter:innen der Andernacher SPD, darunter Marc Ruland, Kreisvorsitzender, und Marko Boos, SPD-Landratskandidat, das St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach. Dieser regelmäßige Austausch mit Geschäftsführerin Cornelia Kaltenborn und den Sozialdemokrat:innen ist von großer Bedeutung, da St. Nikolaus-Stiftshospital GmbH nicht nur eine unverzichtbare Säule der Gesundheitsversorgung in der Region darstellt, sondern auch einer der bedeutendsten Arbeitgeber in der Nähe von Andernach mit fast 1.000 Mitarbeitenden ist.
21.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Sanierung der Synagoge in Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert. Dies teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph heute nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses mit. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, dieses Projekt zu unterstützen, denn die Synagoge ist ein bedeutendes Kulturobjekt unserer Region, das dringend erhalten werden muss“, so Rudolph, der als einziger Rheinland-Pfälzer im Haushaltsausschuss sitzt und zu dessen Betreuungswahlkreis auch die Verbandsgemeinde Pellenz zählt. „Ich habe die Entscheidung eng begleitet und mich für die Förderung stark gemacht.“
19.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren neuem Verbandsbürgermeister
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Sebastian Busch herzlich zum Wahlerfolg am 18. Juni 2023. Sebastian Busch wurde an diesem Tag zum neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt. „Es ist toll, dass die Bürgerinnen und Bürger in Kretz, Kruft, Nickenich, Plaidt und Saffig Sebastian Busch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Er hat gemeinsam mit den Bündnispartnern von Grünen, FDP und WAV einen engagierten Wahlkampf geführt.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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