Nachrichten zum Thema Fraktion
02.06.2019 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Achim Hütten als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt
Mayen-Koblenzer Sozialdemokraten danken den Wählern für das Vertrauen
Nach den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 wird die SPD Mayen-Koblenz 11 Sitze im Kreistag mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten zählen dürfen. Gewählt sind: Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach; Maximilian Mumm, Verbandsbürgermeister Maifeld; Marc Ruland, Mayen-Koblenzer Landtagsabgeordneter; Wilhelm Anheier; Martina Luig-Kaspari, Beigeordnete der Stadt Mayen; Doris Laux; Fred Pretz, Verbandsbürgermeister Vallendar; Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin von Urbar; Herbert Keifenheim; Clemens Hoch, Staatssekretär aus Andernach und Hans-Peter Ammel, Bürgermeister der Stadt Mendig.
16.11.2014 in Fraktion von SPD Maifeld
Personal und Gerät gemeinsam nutzen
In der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 6. November war ein Schwerpunktthema, auf welchen Tätigkeitsfeldern die verbandsangehörigen Gemeinden zum eigenen Vorteil, aber ebenso zu übergemeindlichen Nutzen enger zusammenarbeiten können. Ausgangspunkt war auch die Verpflichtung der drei größeren Orte in der Verbandsgemeinde, der Städte Münstermaifeld und Polch sowie der Ortsgemeinde Ochtendung im Rahmen des Förderprogramms „ländliche Zentren“ Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu bilden.
15.10.2014 in Fraktion von SPD Maifeld
Nahversorgungskonzept im Blick
Am 01.10.2014 traf sich die SPD-Fraktion im Rat der Verbandsgemeinde Maifeld in Münstermaifeld-Mörz zur Vorbereitung der Ratssitzung. Nach einem kleinen Rundgang durch das bezaubernde Dorf unter sachkundiger Führung des Ortsvorstehers Achim Weidung traf man sich im Backhaus des Ortes.
11.07.2014 in Fraktion von SPD Maifeld
Große Zukunftschancen für neue Gesellschaft
In der ersten Sitzung seiner neuen Wahlperiode beschloss der Rat der Verbandsgemeinde Maifeld mit großer Mehrheit die Beteiligung an der neuen Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH u. Co. KG. Die Gründung dieser neuen Gesellschaft geht auf ein Angebot der RWE Deutschland AG zurück, die Stromverteilung im Gebiet der Verbandsgemeinde Maifeld in die Haushalte und gewerblichen Verbraucherstellen in einer gemeinsamen Gesellschaft mit der Gebietskörperschaft zu übernehmen.
19.07.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum
SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen
Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.
Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.
News
21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und
21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große
21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben. „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als
18.08.2019 17:31 Abbau des Soli darf kein Entlastungsprogramm für Millionäre sein
SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener. „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,
13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und
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