Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel haben sich am Freitag für das Ziel "Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildungsangebote" ausgesprochen. Bei einer Aktion des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz in Mainz sagten Raab und Schäfer-Gümbel: "Jedes Kind – egal auf welcher Rheinseite es lebt – sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen."
"Chancengleichheit unabhängig vom Geldbeutel der Eltern ist die Grundlage für eine gute Zukunft unserer Kinder und zugleich präventive Jugendhilfe", so Raab. "Dagegen eine Neiddebatte zwischen den Ländern anzuzetteln, ist ziemlich kleinkariert", ergänzte Schäfer-Gümbel. "Rheinland-Pfalz hat klare Prioritäten gesetzt und sich entschieden, das vorhandene Geld gezielt in mehr Bildungsgerechtigkeit zu investieren."
"Gebührenfreie Bildung vom Kindergarten bis zum Erststudium gibt es in dieser Form nur in Rheinland-Pfalz", betonten Raab und Schäfer-Gümbel. Studien belegen, dass dies im Ländervergleich mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem eröffnet. Gleichzeitig würden durch den guten Ausbau der frühkindlichen Betreuung und der über 550 Ganztagsschulen Familie und Beruf besser vereinbar: "Die Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz bieten eine qualitativ hochwertige Betreuung mit einem bundesweit hervorragenden Betreuungsschlüssel. Durch den seit August gebührenfreien Kindergarten für Kinder ab zwei Jahren sparen Familien pro Jahr und Kind durchschnittlich 800 Euro. Das ist eine echte und real spürbare Entlastung für Familien", so Raab.
Die SPD-geführte Mehrheit in Hessen habe während der Zeit der geschäftsführenden Regierung von Roland Koch gezeigt, dass auch Hessen diese Prioritäten setzen könne, wenn der politische Wille vorhanden sei, so Schäfer-Gümbel. "Herr Koch hat behauptet, ohne Studiengebühren geht es nicht. Wir haben sie abgeschafft und den Hochschulen die entfallenden Mittel ersetzt. Dieses Beispiel zeigt: Es geht doch."
Homepage SPD Mayen-Koblenz
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 783577 |
| Heute: | 97 |
| Online: | 1 |