Aktionen
19.09.2022 in Aktionen von SPD Maifeld
Nach zwei Jahren Zwangspause konnte die SPD-Maifeld ihren Vorstand neu wählen. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maximilian Mumm insbesondere neue Mitglieder begrüßen.
„Es freut mich sehr, dass die SPD-Maifeld insgesamt 11 neue Mitglieder aus dem Ortsverein Polch begrüßen kann, die alle unter 30 Jahre alt sind und teilweise auch erst 16 Jahre alt sind. Das zeigt uns, dass wir im Maifeld für politisch interessierte junge Menschen attraktiv sind,“ so Mumm in seinem Bericht.
„Wir haben im Bereich der Jugendarbeit, der ärztlichen Versorgung, der Digitalisierung in unseren Schulen und beim Breitbandausbau große Fortschritte gemacht, ebenso ist es gelungen, im Bereich „altengerechtes Wohnen“ Projektträger zu gewinnen,“ so Mumm weiter. All dies beruht auf gemeinsamen Entscheidungen im VG-Rat. Mumm führte weiter aus, dass das Ehrenamt im politischen Bereich nicht einfacher wird. Und wenn Mitbürger/innen unterschiedlicher Parteien im Verbandsgemeinderat sitzen, so sollen sie dies auch gerne machen und das Gefühl haben, dass sie ihre Zeit sinnvoll und zielgerichtet verwenden, so Mumm weiter. Bei der SPD-Fraktion bedankte sich Mumm bei Günter Schnitzler als Fraktionsvorsitzenden für die gute Zusammenarbeit im Rat und für das kollegiale Miteinander mit den anderen Fraktionen.
Bei der Neuwahl des Vorstandes gab es einige Neubesetzungen und Änderungen. So wurde die Zahl der Stellvertreter auf zwei erhöht, ebenso wurde die Zahl der Beisitzer von 9 auf 13 erhöht, damit die vielen jungen Mitglieder teilweise im Vorstand mit eingebunden werden. Neben Maximilian Mumm als Vorsitzenden wurden Markus Szafranski (Polch) und die 16jährige Sarah Haniasi (Polch) als stellvertretene Vorsitzende gewählt. Kassierer bleibt Jürgen Lehnick-Emden (Ochtendung). Neuer Geschäftsführer ist Sascha Lagodny (Ochtendung).
08.08.2022 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär tauscht sich mit Maximilian Mumm über die aktuelle Situation in der Verbandsgemeinde Maifeld aus
SPD-Generalsekretär Marc Ruland machte im Rahmen seiner „Dialogtour“ kürzlich Station in Polch. Im Büro des Bürgermeisters tauschte er sich mit Maximilian Mumm über die aktuelle Situation in der Verbandsgemeinde Maifeld aus. In seiner Doppelfunktion als SPD-Kreisvorsitzender ist es Ruland wichtig, sich regelmäßig mit den Bürgermeistern des Kreises Mayen-Koblenz auszutauschen, um über aktuelle Herausforderungen in den Städten und Gemeinden im Gespräch zu bleiben. Er wolle erfahren, was gut laufe, aber auch wo der Schuh drücke, und wo er als Kreisvorsitzender vor Ort und als Generalsekretär auf Landeseben unterstützend tätig werden könne, so Ruland.
22.07.2022 in Aktionen von SPD Maifeld
Wie Läuft Kommunale Politik?
Am Mittwoch, den 20.07.2022 stellten sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen dem Workshop der SPD Maifeld die Frage „Wie läuft Kommunale Politik“. Auf Grund des erwünschten Mixes aus „Alt und Jung“ entstanden Diskussionen á la Carte. Während die erfahrenen Mitglieder Themen aus ihrer wertschätzenden Erfahrung zum Besten gaben, erwiderten die jungen Mitglieder mit ihren Themengebieten dagegen. Es war Andree Garmijn, den Dozenten des Workshops, teilweise eine Herausforderung, den Themenschwerpunkt wieder auf den ursprünglichen Weg zu bringen. Nach wunderbaren Diskussionen gelang es den Teilnehmern wieder auf das ursprüngliche Themengebiet der Veranstaltung „Wie läuft Kommunale Politik?“ zurück zu kommen. Es war beeindruckend zu sehen wie die verschiedenen Generationen mit Themen aus der kommunalen Politik umgehen und alle haben ihren Standpunkt beziehungsweise Sichtweise sachlich in der Runde diskutiert. Zu den Themen gehörten unter anderem standesamtliche Trauungen an beeindruckenden Orten in der Verbandsgemeinde Maifeld, Präsenzarbeit der aktiven politischen Parteien vor Ort sowie die Etablierung sportlicher Einrichtungen wie Dirtpark oder Pump-Track für Heranwachsende. In einer Thematik waren sich alle einig, an dieser Workshop-Reihe sollte weiter referiert werden, denn egal ob alt oder jung und politisch neu oder alt eingesessen, Kommunale Politik ist gelebte Demokratie und für alle Generationen spannend.
Bild: Privat
10.06.2021 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
16.02.2021 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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