Ankündigungen
02.03.2017 in Ankündigungen von SPD Maifeld
Treffen sie unsere Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie Sabine Bätzing- Lichtenthäler.
21.02.2016 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Landes- und Kulturpolitik stehen im Fokus
Auf einen besonderen Besucher freuen sich die Genossinnen und Genossen des SPD-Ortsvereins Plaidt um ihren Vorsitzenden Hans-Werner Stadtfeld im Rahmen ihres alljährlichen Frühlingsempfanges am Sonntag, dem 28. Februar 2016 ab 10:30 Uhr (Einlass: ab 10:00 Uhr). Hierzu haben sie den Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Walter Schumacher in die Hummerich-Halle am Alten Kirchplatz 5 in Plaidt eingeladen. Schumachers politisches Steckenpferd ist die Kulturpolitik, zu der er neben weiteren landespolitischen Themen referieren und sich anschließend den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen wird. Auch der Landtagskandidat Clemens Hoch und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, werden zugegen sein. Zudem wird Ortsbürgermeister Wilhelm Anheier Stellung zu den aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen beziehen.
11.12.2012 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD-Ortsvereine starten Infostandreihe im Wahlkreis
AW/MYK. "Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten! Was wünschen Sie sich für Deutschland?" Das ist das Motto der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und ihrer Ortsvereine für die Weihnachtsinfostandtour durch den Wahlkreis. Nach dem guten Start des SPD-Bürger-Dialogs wollen die Sozialdemokraten damit ihren Schlusspunkt für dieses Jahr setzen.
Andrea Nahles wird um 12.00 Uhr Station in Andernach auf dem Markt machen, um 12.40 Uhr in Plaidt (Ecke Bahnhofstraße/Miesenheimer Straße), um 13.15 Uhr in Niederzissen (Norma) und zuletzt um 13:40 Uhr in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Fußgängerzone Hauptstraße/Ecke Poststraße).
"Uns geht es um eine echte Bürgerbeteiligung!", so Andrea Nahles. "Schauen Sie doch bei unseren Infoständen vorbei, diskutieren Sie mit uns. Geben Sie uns Ihre Ideen und Anregungen mit, was in Deutschland besser werden muss."
20.10.2012 in Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles lädt ein
Bad Breisig: Der Vorsitzende der „Bürgerinitiative Im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn“, Willi Pusch, kommt nach Bad Breisig um über das Thema Bahnlärm zu informieren und die Forderungen seiner Initiative vorzustellen. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles freut sich, dass Willi Pusch ihrer Einladung gefolgt ist.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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