AntiFa/Migration
18.01.2011 in AntiFa/Migration von SPD Maifeld
Sprache und Bildung sind Brücke zur Integration
SPD-Themenstammtisch mit reger Beteiligung
Der SPD - Themenstammtisch zum Thema „Gemeinsam auf dem Maifeld“ stieß nicht nur bei den Bürgern auf reges Interesse. Der Vorstandsvorsitzende der SPD-Maifeld, Thomas Kaut, konnte an diesem Montagabend in Restaurant „Mediterrain“ in Polch eine gesprächsmotivierte Gruppe von Maifeldern begrüßen. Auch die kommunalen Entscheidungsträger fühlen sich dem integrativen Ansatz der Politik vor Ort verpflichtet. Dokumentiert wurde dies auch durch die Tatsache, dass die drei Ortsbürgermeister Rita Hirsch, Günter Schnitzler und Tilman Boelkau wie auch der 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Maifeld Franz Schmitz an dem Gespräch teilnahmen. Informativ waren die Ausführungen von Frau Zeynep Begen, der 1. Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Mayen-Koblenz. Zahlreiche integrative Aktivitäten, die vor allem auch auf ehrenamtlicher Basis ausgeführt wurden, haben in den letzten Jahren die Begegnung von Menschen aus unterschiedlichen Kulturen erleichtert und spürbar intensiviert. Frau Begen berichtete von einer Umfrage in Kindergärten, die belegt, dass durch Arbeit mit vornehmlich den Müttern aus teilweise 13 Nationen pro Kindergarten ein äußerst fruchtbares Miteinander auch im Alltag gefördert werden kann. Derzeit, so Frau Begen, wird intensiv an einem Integrationskonzept für den Landkreis Mayen-Koblenz gearbeitet, wobei sehr positiv wahrgenommen wird, dass die Orts- und Stadtbürgermeister des gesamten Landkreises den Anfragen und Forderungen im Bereich „Migration“ sehr offen und helfend begegnen.
28.10.2009 in AntiFa/Migration von SPD Mayen-Koblenz
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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