Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.
Nachdrücklich betonte er die Unterstützung für die Opelaner: „Wir sind bereit, mit Bürgschaften zu helfen, wir werden aber nur zu einer Einigung mit General Motors kommen, wenn es eine Grundübereinstimmung mit der Arbeitnehmerseite gibt.“ Eine positive Bilanz zog Beck für Rheinland- Pfalz, das sich „in der wirtschaftlichen Spitzengruppe der Länder“ befinde und die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Bundesvergleich aufweise. „Dafür haben wir hart gearbeitet und dafür werden wir auch in Zukunft kämpfen.“
Kurt Beck machte deutlich, dass die SPD Rheinland- Pfalz in 19 Regierungsjahren weit nach vorne gebracht hat. Im Ländervergleich liegen wir trotz schwieriger Zeiten an drittbester Stelle. Bundesweit einmalig sei, dass ab August 2010 alle Kindergartenbeiträge, auch die für Zweijährige, übernommen würden. „Darauf können wir stolz sein.“ Die schwarz- gelbe Bundesregierung kritisierte er scharf . Die ersten 111 Tage seien von „Chaos und Streit in allen wichtigen Politikfeldern“ beherrscht. Besorgt zeigte sich Beck insbesondere über die aktuelle Hartz IV- Debatte und das unwürdige Menschenbild, das dadurch gezeichnet würde. Das Bundesverfassungsgericht habe mit seinem Urteil allen Forderungen eine Absage erteilt, die das Lohnabstandsgebot durch eine Absenkung der Grundsicherung herstellen wollten. „Was wir jetzt brauchen, sind Mindestlöhne und anständige Tariflöhne, statt unten noch mehr wegzukürzen“, forderte Beck.
Homepage SPD Mayen-Koblenz
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 783577 |
| Heute: | 182 |
| Online: | 4 |