Nachrichten zum Thema Europa
25.05.2009 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
„Am 7. Juni für ein soziales und demokratisches Europa“
SPD-Europakandidat Norbert Neuser in Mayen-Koblenz
Hochkarätigen Besuch konnten die Jusos Mayen-Koblenz auf ihrem Wahlinfostand in Plaidt begrüßen. Der rheinland-pfälzische SPD-Europakandidat Norbert Neuser warb zusammen mit dem Spitzenkandidaten der Jusos für die Kommunalwahl, Marc Ruland, sowie den Bürgermeister- und Kreistagskandidaten Willi Anheier aus Plaidt und Axel Holland aus Mülheim-Kärlich für ein demokratisches und soziales Europa.
04.05.2009 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
Europa geht uns alle an
SPD-Kreistagskandidaten im Gespräch mit den SPD Europakandidaten
Den Besuch der rheinland-pfälzischen SPD-Europakandidaten Jutta Steinruck und Norbert Neuser beim Wahlkampfauftakt der SPD in Andernach nutzten die SPD-Kreistagskandidaten Martina Ehrlich (St. Sebastian), Axel Holland (Mülheim-Kärlich) und Christian Diether (Weißenthurm), um sich über aktuelle Entwicklung auf europäischer Ebene zu informieren.
13.02.2009 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
Europa muss sozial und demokratisch gestärkt werden.
Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, fordert einen europäischen Mindestlohn.
Auf dem Juso-Kongress Linkswende09 in Berlin geißelte Schulz Lohndumping und den Abbau des Sozialstaats. Dies müsse beendet werden für "ein sozial gestärktes Europa". In der Frage sieht sich der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl "hundertprozentig einig" mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirkse, mit dem er für einen europäischen Mindestlohn kämpfen und "gemeinsam an einem Wahlsieg mauern" will.
Um das Ziel der sozialen Gerechtigkeit in Europa weiter voranzubringen, bedürfe es auch "demokratisch gestärkter Institution", unterstrich Schulz und verwies auf entsprechende Defizite: "Die EU handelt wie ein eigener Staat, aber das Modell der Gewaltenteilung wurde nicht übertragen."
Ein sozial gerechtes und demokratisch gestärktes Europa sind die zentralen Ziele des Sozialdemokraten. Daher macht sich Schulz dafür stark, Beschäftigungsförderung in einer Verfassung festzuschreiben und entsprechend die Aufgabenstellung der Europäischen Zentralbank zu erweitern.
11.12.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
Spitze für Europa
"Wenn wir Europa stark und sozial machen wollen, dann müssen wir die EU nach links schieben", sagte Martin Schulz bei der SPD-Europadelegiertenkonferenz in Berlin, bevor er mit überwältigender Mehrheit zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2009 gewählt wurde.
Die Finanzkrise zeige: Die neokonservative Philosophie, die ein reines Markteuropa wolle, sei gescheitert. Die richtige Antwort auf die Globalisierung, so Schulz, sei ein starkes und soziales Europa. Der SPD-Spitzenkandidat für das Europaparlament forderte, die europäische Tradition der Sozialstaatlichkeit progressiv weiterzuentwickeln. Dazu müsse das Wirtschaften im europäischen Binnenmarkt in eine politische und soziale Ordnung eingefasst werden. Darüber hinaus müsse Europa sein politisches Gewicht auch für eine friedliche und sozial gerechte Gestaltung der Globalisierung einsetzen.
02.12.2008 in Europa von SPD Mayen-Koblenz
Europäischer Zukunftspakt
Für die Bewältigung der Finanzkrise und der konjunkturellen Folgen geht die SPD auf europäischer Ebene in die Offensive. Bei einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und Regierungschefs Europas stellte der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, in Madrid den "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" vor - unter breiter Zustimmung.
News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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