Landespolitik
11.09.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
07.06.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt
MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.
11.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Clemens Hoch begrüßt Prüfzusage der Landesregierung bei Novellierung des Kurtortgesetzes
MAINZ/MENDIG. Werden die unterirdischen Mendiger Lavakeller als Heilstollen anerkannt? Die Landesregierung will diese Frage bei einer zukünftigen Novellierung des Kurortegesetzes prüfen lassen. Dies teilt der hiesige Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering mit. Dann könnte es zu einer staatlichen Prädikatisierung der Keller in Mendig als Heilstollen kommen.
Für die staatliche Anerkennung und Prädikatisierung der Heilbäder und Kurorte sind die Kurortegesetze der Länder sowie weitere landesrechtliche Vorschriften maßgebend. In Rheinland-Pfalz unterliegt die staatliche Anerkennung von Kurorten, Erholungsorten und Fremdenverkehrsgemeinden dem Kurortegesetze vom 21.12.78. Darin wird in § 1 KOG die Prädikatisierung „Heilbad, Kneipp-Heilbad, Felke-Heilbad, Felke-Kurort, Heilklimatischer Kurort, Luftkurort und Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb“ verwendet. Eine Anerkennung als Heilstollen ist im rheinland-pfälzischen Kurortegesetz bislang nicht vorgesehen.
06.05.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:
01.03.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Clemens Hoch ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung auf“
Ist unser Jugend mit der Gestaltung Ihres Dorfes einverstanden? Gibt es genügend Angebote für Kinder und Jugendliche und reden sie bei der Gestaltung ihrer Freizeitmöglichkeit ein Wörtchen mit? Wo das nicht der Fall ist, besteht zum neunten Mal in diesem Jahr die Möglichkeit, das mit einer Teilnahme am Dorferneuerungswettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ zu ändern.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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