24.02.2010 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: Bundesregierung gibt Startschuss für Kopfpauschale

 

Zur Einsetzung der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Mit der heutigen Einsetzung der Regierungskommission gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Einführung der Kopfpauschale. Die Kommission hat den Auftrag, den Koalitionsvertrag umzusetzen, in dem die Kopfpauschale klar und deutlich vereinbart wurde.
Bereits jetzt wird deutlich: Die Koalitionäre wollen die Wählerinnen und Wähler mit Salamitaktik an der Nase herumführen. Auch ein Einstieg in den Systemwechsel mit einer “kleinen Pauschale” heißt, dass am Ende eine große Kopfpauschale herauskommen wird.
Zu Pauschalbeiträgen gibt es nur eine klare Haltung: dafür oder dagegen. Deshalb wollen wir Zusatzbeiträge abschaffen und sagen Nein zur Kopfpauschale!

 

30.10.2008 in Gesundheit von SPD Maifeld

Jugend gegen Alkoholmissbrauch

 

Im Rahmen eines Aktionstages gegen Alkoholmissbrauch bei dem auch der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz in Polch zu Gast war, hat der Vorsitzende der SPD Verbandsgemeindefraktion Franz Schmitz aus Ochtendung die Gelegenheit genutzt und mit Karl Peter Bruch über den Missbrauch bei jugendlichen diskutiert.

 

17.07.2008 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Krankenhäuser in der Region erhalten über 1,6 Millionen Euro pauschale Fördermittel

 

Die Krankenhäuser in Andernach und Saffig erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.634.465 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch aus Andernach heute mitteilte.

 

30.06.2008 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Neurologische Klinik in Vallendar erhält Fördermittel

 

Die Neurologische Klinik erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 108.364 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner mitteilte. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz pauschale Fördermittel in Höhe von insgesamt 51,2 Millionen Euro, genauso viel wie im vergangenen Jahr. Zusammen mit der Investitionskostenförderung ermöglicht das eine stationäre Versorgung der Menschen im Land auf hohem Niveau“, so der Landtagsabgeordnete.

 

News

11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen

11.09.2024 17:41 Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen

28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen

26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen

06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen

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