Nachrichten zum Thema Aktuell
02.02.2014 in Aktuell von SPD Maifeld
SPD Liste für VG Rat aufgestellt
Pünktlich um 19:00 Uhr eröffnete der Vorsitzende der SPD Maifeld die Sitzung, deren Schwerpunkt die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Verbandsgemeinderatsliste sowie die Nachbesetzung des stv. Vorsitzenden war. Thomas Kaut begrüßte die Anwesenden mit den Worten, dass er sich freue, eine solch gut besuchte Veranstaltung eröffnen zu dürfen, denn der Nebenraum des Ochtendunger Lokals „Zum Zapfhahn“ platze nahezu aus allen Nähten. Daran zeige sich, dass die SPD die Partei der gelebten Mitgliederbeteiligung sei.
16.11.2012 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles im Chat
Andrea Nahles wird am Montag, 19. November 2012, von 14.00 bis 14.45 Uhr auf www.SPD.de chatten. Diskutieren Sie mit der Generalsekretärin der SPD darüber, was besser werden soll in Deutschland. Fragen können Sie jetzt schon stellen. Hier geht’s zum Chat!
Was muss in Deutschland besser werden? Das fragt die SPD im Bürger-Dialog die Menschen. Tausende haben bereits mitgemacht und Vorschläge eingereicht. Die Bürger-Ideen sollen schließlich Bestandteil des Regierungsprogramms der SPD werden.
Was ist heute gerecht? Warum ist es richtig, Spitzenverdiener stärker zu besteuern? Wie kann man Altersarmut vorbeugen? Welche Wege gibt es, um die Kluft zwischen Arm und Reich wieder zu schließen? Wie können wir Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen? Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und ein allgemeiner Mindestlohn bleiben auf der Agenda. Energie wird immer teurer. Wie gestalten wir die Energiewende, so dass Energie nicht zum unbezahlbaren Luxus für wenige wird?
Diese Fragen bewegen viele Menschen in Deutschland. Was bewegt Sie? Die SPD stellt sich Ihren Fragen im Chat! Sagen Sie uns Ihre Meinung. Wir hören zu. Ihre Fragen können Sie jetzt schon stellen.
14.11.2012 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Kurt Beck geht, Malu Dreyer kommt
Die rheinland-pfälzische SPD stellt sich nach der Ära Beck neu auf: Kurt Beck geht, Roger Lewentz und Malu Dreyer kommen. Auf einem emotionalen Parteitag verabschiedete die Landes-SPD am Samstag in Mainz ihren langjährigen Vorsitzenden. SPD-Chef Sigmar Gabriel würdigte Beck als einen "ganz Großen der Sozialdemokratie".
Zäsur in Rheinland-Pfalz. Nach 20 Jahren als Chef der Landes-SPD verabschiedet sich mit Kurt Beck einer der dienstältesten und erfahrensten Vorsitzenden eines SPD-Landesverbandes. Ihm folgt Roger Lewentz. Ein Landesparteitag wählte den 49-jährigen Innenminister am Samstag in Mainz mit 95,3 Prozent. Als künftige Ministerpräsidentin nominierte die SPD einstimmig Sozialministerin Malu Dreyer. Die bisherige Arbeitsministerin soll am 16. Januar 2013 zur neuen Regierungschefin gewählt werden.
11.10.2012 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
RZ: Berliner Notizen: Andrea Nahles: Der Wettbewerb auf dem Strommarkt muss besser werden
Was macht eine Bundestagsabgeordnete in Berlin? Wie lebt und arbeitet sie – welche Positionen bezieht sie zu aktuellen Themen? Die RZ-Serie „Berliner Notizen“ spürt dem nach. Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis schreiben ihre Notizen für Sie auf. Heute ist Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, an der Reihe.
Der Strompreis steigt und steigt. Während viele Unternehmen einen vergünstigten Preis zahlen, haben Privatkunden das Nachsehen. Was kann die Politik tun?
Maßnahmen zu versprechen, die den Strompreis schnell senken, wären Populismus. Die Energiewende kostet Geld, das haben wir immer ehrlich gesagt. Eine saubere Umwelt und sichere Energieerzeugung sind es wert. Dennoch kann man konkrete Schritte einleiten: Private Haushalte dürfen nicht für die Befreiung der Industrie herangezogen werden. Vielmehr muss man die Systematik über Steuern, Abgaben und ähnliches ändern. Sinkende Kosten bei den Großhandelspreisen müssen an die Bürger weitergegeben werden, statt als überhöhte Gewinne bei den Konzernen hängen zu bleiben; hier muss der Wettbewerb besser werden. Die SPD fordert eine deutsche Netz AG, um der öffentlichen Hand einen direkten Einfluss auf den Netzausbau zu verschaffen. Strom, der nicht gebraucht wird, spart Kosten, deshalb wollen wir die kostenlose Energieberatung vorantreiben.
05.10.2012 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Was muss in Deutschland besser werden? - Der neue Zwischenruf ist da
Betreuungsgeld, Energiewende, Eurorettung, Frauenquote... Die Themen sind zahlreich, bei denen Schwarz-Gelb uneinig ist und sich gegenseitig blockiert. Was muss in Deutschland besser werden?
Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 hat die SPD mit dem Bürger-Dialog neue Wege eingeschlagen. Im ganzen Land sammelt sie Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger. An Infoständen, bei Hausbesuchen, am Telefon oder natürlich auch online. Die gesammelten Beiträge werden in das Programm der SPD einfließen. Anregungen und Ideen werden auf Bürgerkonferenzen diskutiert und als konkrete Bürgerprojekte formuliert. Anschließend finden sie direkt Eingang in das SPD- Regierungsprogramm 2013.
Lesen Sie mehr im neuen Zwischenruf...
News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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