Nachrichten zum Thema Aktuell
22.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Parteivize Nahles sieht SPD mit neuem Führungsduo im Aufwind
Berlin (dpa) - Die SPD fühlt sich nach dem Sonderparteitag mit der Wahl ihres neuen Führungsduos im Aufwind. Die stellvertretende SPD- Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, eine politische Folge der Finanzkrise sei, dass soziale Werte wieder an Bedeutung gewönnen. «Es ist klar geworden, dass in den letzten zwei Wochen die Werte der sozialen Demokratie - das meine ich jetzt gar nicht mal parteipolitisch - aktuell geworden sind.»
18.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Klare Führung
In einer kämpferischen und programmatisch starken Rede auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag hat der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Jahr 2009 als ein "Jahr der Weichenstellung" bezeichnet. "Klare Führung" sei in Zeiten der Finanzkrise und schwieriger werdenden wirtschaftlichen Zeiten gefragt.
17.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Keifenheim trifft Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
Der stellv. SPD-Vorsitzende der Vordereifel, Region-Südwest, Klaus Jahnz und der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim nutzen ihren Berlinaufenthalt um den Berlinmarathon zu genießen und ferner Außenminister u. Bundeskanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Willy-Brandt-Haus zu treffen. Im persönlichen Gespräch vertrat man gemeinsam die Auffassung, dass die SPD als Ziel intern offen und lebendig diskutieren, nach außen aber einig zusammenstehen soll.
16.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
„Angst-Sparen verhindern"
Interview: Warum SPD-Vize Andrea Nahles trotz des Milliarden-Rettungspakets zusätzlich ein Konjunkturprogramm fordert. Und wie sich die Vertreterin des linken SPD-Flügels auf den Parteitag vorbereitet, der am Samstag ihren einstigen Widersacher Franz Müntefering zum Vorsitzenden wählen wird.
Ihre Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm ist in der SPD auf wenig Resonanz gestoßen. Versuchen Sie es auf dem Parteitag am Samstag noch einmal?
Nahles: Es gibt Prioritäten. Wir müssen in dieser Woche erst einmal das größte finanzielle Rettungspaket beschließen, das die Bundesrepublik je geschnürt hat. Ich mache hinter dieses Paket aber keinen Punkt, sondern einen Doppelpunkt. Will heißen: Es muss - wenn die Rettungsmechanismen gegriffen haben - noch etwas geben, das unserer Binnenwirtschaft gut tut. Wir müssen einen Impuls für den Konsum und für die Investitionen von Unternehmen und der öffentlichen Hand setzen.
14.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Finanzwirtschaft braucht klare Regeln
Der kommissarische SPD-Vorsitzende, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, hat eine "Neuordnung der globalen Finanzbeziehungen" gefordert. Dazu gehörten klare Regeln, Langfristigkeit im Denken von Managern sowie eine erweiterte G8, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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