Nachrichten zum Thema Aktuell
22.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Parteivize Nahles sieht SPD mit neuem Führungsduo im Aufwind
Berlin (dpa) - Die SPD fühlt sich nach dem Sonderparteitag mit der Wahl ihres neuen Führungsduos im Aufwind. Die stellvertretende SPD- Vorsitzende Andrea Nahles sagte am Montag im Bayerischen Rundfunk, eine politische Folge der Finanzkrise sei, dass soziale Werte wieder an Bedeutung gewönnen. «Es ist klar geworden, dass in den letzten zwei Wochen die Werte der sozialen Demokratie - das meine ich jetzt gar nicht mal parteipolitisch - aktuell geworden sind.»
18.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Klare Führung
In einer kämpferischen und programmatisch starken Rede auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag hat der designierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier das Jahr 2009 als ein "Jahr der Weichenstellung" bezeichnet. "Klare Führung" sei in Zeiten der Finanzkrise und schwieriger werdenden wirtschaftlichen Zeiten gefragt.
17.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Keifenheim trifft Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
Der stellv. SPD-Vorsitzende der Vordereifel, Region-Südwest, Klaus Jahnz und der Bürgermeisterkandidat Herbert Keifenheim nutzen ihren Berlinaufenthalt um den Berlinmarathon zu genießen und ferner Außenminister u. Bundeskanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Willy-Brandt-Haus zu treffen. Im persönlichen Gespräch vertrat man gemeinsam die Auffassung, dass die SPD als Ziel intern offen und lebendig diskutieren, nach außen aber einig zusammenstehen soll.
16.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
„Angst-Sparen verhindern"
Interview: Warum SPD-Vize Andrea Nahles trotz des Milliarden-Rettungspakets zusätzlich ein Konjunkturprogramm fordert. Und wie sich die Vertreterin des linken SPD-Flügels auf den Parteitag vorbereitet, der am Samstag ihren einstigen Widersacher Franz Müntefering zum Vorsitzenden wählen wird.
Ihre Forderung nach einem staatlichen Konjunkturprogramm ist in der SPD auf wenig Resonanz gestoßen. Versuchen Sie es auf dem Parteitag am Samstag noch einmal?
Nahles: Es gibt Prioritäten. Wir müssen in dieser Woche erst einmal das größte finanzielle Rettungspaket beschließen, das die Bundesrepublik je geschnürt hat. Ich mache hinter dieses Paket aber keinen Punkt, sondern einen Doppelpunkt. Will heißen: Es muss - wenn die Rettungsmechanismen gegriffen haben - noch etwas geben, das unserer Binnenwirtschaft gut tut. Wir müssen einen Impuls für den Konsum und für die Investitionen von Unternehmen und der öffentlichen Hand setzen.
14.10.2008 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Finanzwirtschaft braucht klare Regeln
Der kommissarische SPD-Vorsitzende, Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, hat eine "Neuordnung der globalen Finanzbeziehungen" gefordert. Dazu gehörten klare Regeln, Langfristigkeit im Denken von Managern sowie eine erweiterte G8, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin "Spiegel".
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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