SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

18.05.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles eröffnet mit Harald Christ die Reihe „Laacher Gespräche“

Die Bankenchefs der Region und Wirtschaftsfachleute trafen sich zu einer angeregten Diskussion

MENDIG/MARIA LAACH: Wie sehr wird unsere Region von der Weltwirtschaftskrise betroffen sein, die jetzt in aller Munde ist? Warum sind im Gegensatz zu vielen anderen Banken die Kreissparkassen und Volksbanken unserer Region weitgehend verschont geblieben? Gibt es Indizes dafür, wann die Weltwirtschaft aus der Talsohle kommt und was müssen wir aus der Vergangenheit lernen? Zur Diskussion über „Wege aus der Krise“ waren viele Gäste am vergangenen Samstag ins Seehotel Maria Laach gekommen. Und Andrea Nahles hatte für den Auftakt ihrer Reihe „Laacher Gespräche“ den ausgewiesenen Fachmann Harald Christ, einen Unternehmer und ehemaligen Bankvorstand gewinnen können.

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10.02.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Experten loben Konjunkturprogramm

Das zweite Konjunkturprogramm stößt bei Experten auf positives Echo. Die Richtung stimme, lobte etwa der DGB. Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder wurde von den Fachleuten ebenfalls begrüßt. Das Gesamtkonzept folgt im Wesentlichen den Vorschlägen Frank Steinmeiers.

Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung begrüßte in einer Anhörung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag das Konjunkturprogramm: Es sei im europäischen Vergleich respektabel. Die Wirkung der Abwrackprämie, die auf Initiative der SPD in das Konjunkturprogramm aufgenommen wurde, verdeutliche, was schnelle Maßnahmen bringen könnten, unterstrich der Deutsche Gewerkschaftsbund.

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21.01.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Nahles und Hoch: Konjunkturprogramm II als Chance für die Region und die regionale Wirtschaft

Landesregierung sichert pragmatische Umsetzung für Rheinland-Pfalz zu

MAINZ/ANDERNACH. „Als eine große Chance für die Kommunen und die regionale Wirtschaft in Mayen-Koblenz“, sehen die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (beide SPD) das im Rahmen des Konjunkturpakets II von der Bundesregierung verabschiedete Investitionsprogramm. Für Rheinland-Pfalz stehen auf der Grundlage dieses Programms insgesamt 625 Millionen Euro – überwiegend für kommunale Investitionen – in den Jahren 2009 und 2010 zur Verfügung. Darin enthalten ist ein 25-prozentiger Eigenanteil des Landes und der Kommunen von 155 Millionen. „Das ist ein guter und richtiger Aufschlag. Die Kommunen müssen die Chance nutzen, wichtige Investitionen umzusetzen, die aus finanziellen Gründen bisher zurückgestellt werden mussten. Wichtig ist jetzt, dass alle Beteiligten angesichts des engen Zeitrahmens schnell aus den Startblöcken kommen, um die sich bietende Gelegenheit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen“, betonten die Abgeordneten Hoch und Nahles.

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12.01.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Kleine und mittlere Einkommen entlasten

Weitere Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering im Rahmen einer möglichen Steuerreform nach 2009 in Aussicht gestellt. Unverantwortlichen Geschenken an Spitzenverdiener nach den Plänen der Union erteilte er hingegen eine klare Absage.

Eine Steuerreform "à la CSU" würde viel Geld an die Reichsten im Land geben, aber keine Arbeit schaffen, begründete der SPD-Vorsitzende im Interview mit der Bild-Zeitung (Montagsausgabe) seine Ablehnung. "Vier Milliarden Euro mehr für Kinder und zehn Milliarden Euro weniger Krankenversicherungsbeiträge, wie im Steinmeier-Konzept geplant, sind da wirkungsvoller", sagte Müntefering mit Blick auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung, das am Montag im Koalitionsausschuss beraten wird.

Für die nächste Legislaturperiode stellte der SPD-Chef eine große Steuerreform in Aussicht, die vor allem Beziehrinnen und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen entlasten soll. Dazu wäre der jüngste Vorschlag von Finanzminister Peer Steinbrück, die Steuern für die unteren Einkommensgruppen zu senken der "logische Einstieg". Klar sei dabei aber, dass der Staat handlungsfähig bleiben und die Schulden weiter abbauen müsse.

Wer Steuersenkungen für Spitzenverdiener verspreche, handle wider besseres Wissens unverantwortlich, betonte Müntefering.

09.01.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Vernünftiger Kompromiss ist möglich

Am kommenden Montag berät die Koalition abschließend über die Details eines zweiten Konjunkturpakets. Der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist zuversichtlich, dass sich das Ergebnis weitgehend an den SPD-Vorschlägen orientieren werde. Denn die Union habe die Weihnachtspause nicht genutzt, um ein schlüssiges Gesamtkonzept zu entwickeln. CDU und CSU hätten lediglich eine Sprachregelung in ihrem Steuerstreit gefunden.

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