Landtagsabgeordneter Clemens Hoch informiert über Verlängerung der Landesförderung
Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering hat die zum 1. Januar 2008 eingeführten Förderzuschläge von zehn Prozent plus zum Grundfördersatz für den Ausbau von besonders schlechten Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung von Brücken und Stützmauern bis zum 31.12.2011 verlängert. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch begrüßt diesen Schritt und betont dessen Notwendigkeit:
„Die Resonanz war durchweg positiv. Zahlreiche kommunale Gebietskörperschaften haben vor dem Hintergrund der Zweijahresfrist sehr schnell reagiert und ihre Bauprogramme angepasst. Mittlerweile zeigt sich allerdings, dass bei weitem nicht alle geplanten Vorhaben innerhalb des vorgesehenen Zeitraums abgewickelt werden können. Dies liegt an dem relativ langen zeitlichen Vorlauf von Straßenbaumaßnahmen – insbesondere bei größeren Brückensanierungen sind häufig umfangreiche Untersuchungen erforderlich-, aber auch an der großen Anzahl der infrage kommenden Bauvorhaben.“
Das Land gewährt auf Grundlage des Entflechtungsgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes den Landkreisen, den Städten und den Gemeinden Zuwendungen für investive Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Darunter fällt neben dem Ausbau von verkehrswichtigen kommunalen Straßen auch die Sanierung von Brücken im Zuge dieser Straßen.
Eine im Jahr 2007 durchgeführte Bewertung des rheinland-pfälzischen Kreisstraßennetzes hatte gezeigt, dass ein hoher Anteil der Kreisstraßen in einem schlechten Zustand ist. Dies trifft insbesondere auf die freien Strecken außerhalb der Ortsdurchfahrten zu. Um für die Landkreise, aber auch für die Städte und Gemeinden einen finanziellen Anreiz zur Verbesserung ihrer Straßeninfrastruktur zu schaffen, fördert das Land seit Anfang 2008 den Ausbau der betreffenden Straßen, aber auch die Sanierung von Brücken und Stützmauern, mit einem um zehn Prozent höheren Fördersatz. „Je nach Finanzkraft der Kommune kann die Gesamtförderung damit bei bis zu 80 Prozent liegen“, erläuterte Hoch und ergänzte, dass Hendrik Hering das Programm erweitert habe.
„Zusätzlich wird das Land auch für die betriebs- und sicherheitstechnische Nachrüstung von Straßentunneln im Zuge von förderfähigen Straßen eine gegenüber dem Grundfördersatz um zehn Prozent erhöhte Förderung gewähren. Auch diese Regelung gilt bis 31.12.2011.“
„Mit der Verlängerung des Förderzeitraumes und der höheren Zuwendungen für die Nachrüstung von Tunneln wird ein klares Zeichen für die Bedeutung einer sicheren und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur gesetzt. Außerdem werden die Kommunen finanziell entlastet und damit motiviert, in dieser wirtschaftlich schwierigen Zeit, mehr Aufträge an die Bauindustrie zu vergeben“, schloss Hoch: „Und eines ist überall gewiss: Unsere Straßen müssen dringend saniert werden!“
Homepage SPD Mayen-Koblenz
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 783577 |
| Heute: | 75 |
| Online: | 1 |