Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
20.05.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Rente
Viel Lärm, wenig Substanz – der politische Poltergeist Julia Klöckner
Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, begrüßt das gestern in Berlin beschlossene Rentenpaket als einen großen Schritt hin zu mehr Arbeitnehmergerechtigkeit. Weiter stellt Jens Guth die Frage, warum Julia Klöckner sich nicht zum Rentenpaket der Bundesregierung äußert. Noch vor wenigen Wochen hatte sich die CDU-Landeschefin öffentlich gegen eine faire und arbeitnehmerfreundliche Rentenregelung ausgesprochen.
16.05.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz: „Kreisjugendring stärken, Jugendbeteiligung ausbauen“
In der vergangenen Woche trafen der Landtagsabgeordnete Marc Ruland, der Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, Achim Hütten, und die stellvertretende Kreisvorsitzende Martina Luig-Kaspari mit Vertreterinnen und Vertretern des Kreisjugendringes um seinen Vorsitzenden Thomas Christ. Themen der Gesprächs waren unter anderem die Stärkung des Kreisjugendringes: „Hier wird eine wichtige Arbeit geleistet, die parteiübergreifend auf ein hohes Maß an Wertschätzung trifft“, so Ruland.
09.05.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD will neuen Anlauf für mehr Jugendbeteiligung im Kreis
Ruland: "Alte schwarz-gelbe Zöpfe endlich abschneiden - neue Wege gehen"
Wahlkreis/Mainz. Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland und die SPD-Fraktion im Kreistag machen sich für eine Initiative für mehr Jugendbeteiligung im Kreis Mayen-Koblenz stark. Damit starten Sozialdemokraten nunmehr bereits den zweiten Anlauf, nachdem eine erste Initiative in der auslaufenden Legislatur von der schwarz-gelben Mehrheit im Kreis abgeblockt wurde.
09.05.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland (SPD) begrüßt Investitionen in Kindergärten in der Region
Landesmittel für die Kindergärten „Kunterbunt“ in Münstermaifeld und „Wildwiese“ in Wolken
Wahlkreis/Mainz. „Gleiche Bildungschancen von Anfang an – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – und ein Betreuungsangebot, das eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglicht – unter diesen Aspekten lässt sich die frühkindliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz zusammenfassen“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland. „Vor diesem Hintergrund freut es mich besonders, dass das Land Rheinland-Pfalz nun wiederum Finanzmittel von insgesamt über 90.000 Euro in den Ausbau zweier regionaler Kindergärten investiert.“
18.03.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz wirbt für den Vulkanpark
Mendig. In Mendig erwartet die Besucher des Vulkanparks eine Erlebniswelt der Extraklasse, so begrüßten Bürgermeister Hans Peter Ammel, der Leiter des Lava-Doms, Helmut Koll, und Andrea Roberts, Vertreter der SPD Kreistagsfraktion im Lava Dom in Mendig. Der Besuch der SPD Delegation war auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion, Rolf Schäfer, zustande gekommen. Rolf Schäfer dankte den Gastgebern mit dem Hinweis, dass die SPD Kreistagsfraktion regelmäßig Einrichtungen zur touristischen Infrastruktur im Kreisgebiet aufsucht. Dabei gehe es den Genossinnen und Genossen auch darum, sich einen Überblick zu verschaffen, wie Kreismittel oder Mittel der Wirtschaftsförderungsgesellschaft auch in Zukunft sinnvoll eingesetzt werden können. Der Tourismus habe eine enorme wirtschaftliche Bedeutung im Kreisgebiet. Über ihn würde eine beachtliche Wertköpfungskette initiiert. Dem wolle die SPD unbedingt weiterhin Rechnung tragen, so Rolf Schäfer.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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