18.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Roger Lewentz zur Baldauf-Nominierung

 

„Die Rheinland-Pfälzer haben eine klare Wahl“

 

Zur Nominierung Christian Baldaufs als Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erklärt der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:

 

„Herzlichen Glückwunsch an Herrn Baldauf zur Nominierung als CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021. Ich begrüße es, dass die CDU in der Frage, mit wem es die Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz 2021 zu tun bekommen, nun endlich Klarheit geschaffen hat. Wir nehmen jeden Herausforderer sehr ernst und werden uns voll auf unsere eigenen Stärken konzentrieren.“

 

02.06.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Roger Lewentz dankt Andrea Nahles

 

Anlässlich der Ankündigung von Andrea Nahles, vom Partei- und Fraktionsvorsitz der SPD zurückzutreten, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz:

 

„Ich möchte Andrea Nahles herzlich für ihre Arbeit in den zurückliegenden Jahren danken. Insbesondere als Bundesministerin für Arbeit und Soziales hat sie einen hervorragenden Job gemacht und gute sozialdemokratische Politik durchgesetzt, die vielen Millionen Menschen in diesem Land zugutekommt. Mit Andrea Nahles war stets auch als Bundesvorsitzende eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit möglich. Auch dafür gilt ihr mein persönlicher Dank!

 

 

23.05.2019 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Daniel Stich: CDU blamiert sich mit Kita-Kritik

 

 

 

Anlässlich der heftigen Attacken der CDU Rheinland-Pfalz und ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf auf das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

 

 

„‚Schwindel‘ und ‚Rosstäuscherei‘ – die CDU Rheinland-Pfalz und ihr Fraktionschef Christian Baldauf haben sich mit ihrer Kritik am Kita-Zukunftsgesetz förmlich überschlagen. Doch jetzt ist klar: Die Aufregung der Konservativen entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist peinlich für Baldauf und Co.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

04.07.2018 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Wir lassen uns von der CSU nicht erpressen“

 

Zur Einigung von CDU und CSU im internen Streit über die Asylpolitik erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

 

„Drei Wochen lang haben Seehofer, Merkel und die gesamte Union auf dem Rücken Deutschlands einen egoistischen Machtkampf ausgetragen und die Große Koalition im Bund aufs Spiel gesetzt. Seehofers Rücktrittsankündigung war einer der Höhepunkte dieses Erpressungsszenarios. Jetzt präsentieren CDU und CSU eine Einigung, die keine ist. Und sie verlangen von uns, der SPD, dem offensichtlich gerne vergessenen Koalitionspartner, dass wir einfach abnicken, was wir bereits 2015 abgelehnt haben. Das ist eine offene Provokation. Die SPD soll nur noch „ja“ oder „nein“ sagen können zu dieser Schein-Einigung der Union. Ihr soll damit mal wieder der schwarze Peter zugeschoben werden. Das lassen wir nicht zu.

 

04.05.2018 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Julia Klöckner auf Kuschelkurs mit der AfD?

 

Rheinland-pfälzische CDU-Chefin mit guten Wünschen für rechte Veranstaltung auf dem Hambacher Schloss

 

Für kommenden Samstag, den 5. Mai, hat der Ökonom und bekennende AfD-Wähler Max Otto rund 1250 Anhänger der rechtspopulistischen Szene auf das Hambacher Schloss in Neustadt eingeladen. Er ruft sie als „verfassungstreue Bürger“ zur Teilnahme am „Neuen Hambacher Fest“ auf. Unter anderem AfD-Chef Jörg Meuthen soll bei der Veranstaltung zu ihnen sprechen. Auf der Internetseite „www.neues-hambacher-fest.de“ führen die Organisatoren „Gute Wünsche zum Neuen Hambacher Fest“ von hochrangigen CDU-Bundespolitikern auf. Zuallererst wird ein Schreiben von der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zitiert. Darin heißt es: „… Frau Klöckner bittet um Ihr Verständnis und wünscht Ihnen eine gute Veranstaltung. Bitte grüßen Sie herzlich von ihr.“ Auch von CDU-Kanzleramtschef Helge Braun werden Grüße übermittelt. Er wünscht der Veranstaltung einen guten Verlauf.

 

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