Kommunales
03.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Der Countdown läuft. Noch genau einhundert Tage bleiben bis zur Kommunalwahl. Der SPD- Parteirat verabschiedete einstimmig das Kommunalpolitische Programm mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“ auf einem Kongress in Neuwied. Die Leitlinien wurden fünf Monate in der Partei intensiv diskutiert. Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz machte deutlich, dass die SPD am 7. Juni kommunal punkten will und wieder deutlich mehr Sitze in den Räten erobern will.
„Alle Orte, wo Menschen mit Familien und Freunden ihren Alltag erleben, ist ein Stück Heimat. Gerade in Zeiten von Globalisierung und Wirtschaftskrise brauchen die Menschen festen Boden unter den Füßen. Das ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik“, begründete Michael Reitzel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz das Programm.
Als Kernthemen nannte er:
25.02.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Ein starkes Team stellt sich vor
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhens stand ganz unter dem Eindruck der Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009. Die spürbar gute Stimmung und hohe Motivation der Teilnehmer prägte den gesamten Verlauf der Mitgliederversammlung. Und dies hat einen guten Grund!
01.02.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Umfangreiche Abbauarbeiten und Bauvorbereitung mit Hilfe des Landes
ANDERNACH: Unterstützung für die Umwidmung des Weissheimer-Geländes in Andernach hatten Oberbürgermeister Achim Hütten und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch beim Land eingefordert - und erhalten. Jetzt erhielt die eine Bewilligung in Höhe von 675 000 Euro.
Clemens Hoch und Achim Hütten begrüßten die Unterstützung durch das Land Rheinland-Pfalz und den zuständigen Innenminister Karl-Peter Bruch. Vor Ort wird zwischenzeitlich weiterhin sorgfältig Andernachs Geschichte freigelegt: „Wir tragen hier der Geschichte der Stadt Andernach Rechnung und verfolgen mit großer Aufmerksamkeit die Ausgrabungsarbeiten vor Ort“, erklären der Abgeordnete Clemens Hoch und Oberbürgermeister Achim Hütten. Beide hoffen weiterhin auf eine Hotelnutzung eines Teilbereiches des Geländes und sind sich in jedem Fall sicher: Das ehemalige Weissheimer-Gelände wird so überplant und gestaltet, dass dies ein Gewinn für Andernach wird.
31.01.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz
MENDIG: „Das Gelingen der Konversion des ehemaligen Mendiger Flugplatzes ist mehr als nur ein ehrliches Anliegen des Landes“, betonte Clemens Hoch in der vergangenen Woche, nachdem das Land Rheinland-Pfalz einen ersten „Scheck“ als Zusage in Höhe von 500.000 Euro und einer Förderquote von 75% nach Mendig gesandt hat. „Sowohl der Finanz- als auch der Wirtschafts- und der Innenminister haben es sich zur Pflicht gemacht, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit das Gelände der ehemaligen Gunter-Plüschow-Kaserne für die umliegenden Gemeinden ein Pfund wird, mit dem sie wirtschaftlich wuchern können.“
09.01.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
In geheimer Wahl beschloss die Mitgliederversammlung des SPD - Ortsvereins einstimmig, bei den Kommunalwahlen 2OO9 mit Rita Hirsch als Spitzenkandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin von Ochtendung anzutreten. Fast die Hälfte aller SPD- Mitglieder war ins Gasthaus " Zum Zapfhahn " gekommen. MIt ihrem einstimmigen Ergebnis ermöglichten die Mitglieder der SPD Ochtendung ihrer Kandidatin einen grandiosen Start ins Wahljahr 2OO9.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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