26.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

SPD Rhens nominiert Dr. Christine Goebel

 

Über ein einstimmiges Wahlergebnis konnte sich Dr. Christine Goebel auf der Mitgliederversammlung der SPD Rhens am Montag freuen. Die Fraktionsvorsitzende im Rhenser Stadtrat kandidiert für das Amt des Stadtbürgermeisters und ist sich dabei der uneingeschränkten Unterstützung der Genossen sicher.

 

18.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: Mehr erwartet vom Traditionsunternehmen Deutsche Bahn

 

Jusos beim Zug der Erinnerung


Die Jungsozialisten im Kreis Mayen-Koblenz, um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, besuchten den in Koblenz haltenden Zug der Erinnerung, der an die mehr als 3 Millionen Menschen erinnert, die im Nationalsozialismus von der Deutschen Reichsbahn in Ghettos und Konzentrationslager deportiert worden sind.

 

15.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Achim Hütten kandidiert wieder als Oberbürgermeister

 

SPD- Stadtverbandsvorsitzender stellt sich noch in diesem Jahr der Wiederwahl

Auf der Mitgliederversammlung der Andernacher SPD verkündete der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten seine nochmalige Kandidatur zum Oberbürgermeister der Bäckerjungenstadt. „Oberbürgermeister dieser schönen Stadt zu sein macht Spaß und deshalb will ich es auch weiter sein!“, gab Hütten vor den Andernacher Genossinnen und Genossen bekannt und fügte hinzu, „Andernach hat sich in den letzten Jahren prächtig entwickelt. Es tut sich was mit vielen wichtigen Projekten. Und das ist gut für eine Stadt, die liebenswert und lebendig ist. Ich will Andernach weiter entwickeln und als Oberbürgermeister für alle Andernacherinnen und Andernacher für unsere Heimatstadt anpacken.“

 

09.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

MdL Hoch & MdB Nahles: Wichtiger Impuls für die ganze Region: 12,5 Millionen Euro

 
Krankenhausinvestitionen RLP und Konjunkturpaket II des Bundes und der Länder:
  • Brüderkrankenhaus Saffig: 1,7 Millionen Euro für Modernisierung Pflegebereiche
  • St.- Nikolaus- Stiftshospital Andernach: 960.000 Euro für Intensivstation
  • RMF Andernach: 3,5 Millionen Euro für Sanierung und Umbau „Haus am Rennweg“
  • Landeskrankenhaus Maßregelvollzug Andernach: 6,4 Millionen Euro für Klinik Nettegut
Rund 82,5 Millionen Euro für das Sonderprogramm Krankenhäuser aus dem Konjunkturpaket II und weitere 118 Millionen Euro Landesgeld Rheinland- Pfalz für Krankenhausinvestitionen können nun verplant werden.
 

05.03.2009 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Landesförderung für Schuldnerberatung

 

Eine erfreuliche Meldung erhielt der SPD- Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner jetzt aus Mainz. Auf Anfrage teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit, dass das Land ab dem Jahr 2010 die Förderung einer 0,5 Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Bereich der Schuldnerberatung vornehmen wird. Damit wird man dem in den letzten Jahren stark angestiegenen Beratungsbedarf bei der Schuldnerberatung gerecht. Der Abgeordnete Dieter Klöckner hatte sich bereits im Vorfeld der Etatberatungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 für eine Bereitstellung von Finanzmitteln im Bereich der Schuldnerberatung eingesetzt und freut sich nun, dass eine positive Entscheidung diesem dringenden Anliegen zugute kommt.

 

News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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