SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

16.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

100.000 Euro für Städtebauliche Erneuerung in Mendig

Hoch begrüßt Förderung durch rheinland-pfälzisches Innenministerium

MAINZ/ANDERNACH. „Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch bewilligt der Stadt Mendig im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 100.000 EURO aus dem rheinland-pfälzischen Strukturprogramm“, dies teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch mit. „Ich begrüße ausdrücklich diese Entscheidung, durch die Mendig mit den Fördermitteln Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur durchführen kann.“

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15.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Wirtschaftlich vernünftig und sozial gerecht

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag hat Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier das zweite Konjunkturpaket als Programm für "wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit" gelobt. Von Unternehmen und Finanzwirtschaft forderte er ein Umdenken.

Das am Mittwoch im Kabinett beschlossene zweite Konjunkturpaket sei ein "großer politischer Erfolg", sagte Steinmeier am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Alle an der Umsetzung beteiligten politische Ebenen rief er zur Zusammenarbeit auf: "Verzetteln wir uns nicht in Zuständigkeiten - handeln wir gemeinsam", appellierte der Vizekanzler an die Länder.

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13.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Mut und Verantwortung

Das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung wird Arbeitsplätze sichern, Zukunftsmärkte erschließen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig stärken - es trägt klar die sozialdemokratische Handschrift.

Deutschland rüstet sich für den drohenden Wirtschaftsabschwung und reagiert mit dem größten Konjunkturpaket in der Geschichte des Landes. Mit rund 50 Milliarden Euro werden Arbeitsplätze gesichert, Zukunftsmärkte erschlossen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig gestärkt. Das Geld ist gut angelegt, denn die Einigung der Koalition basiert ganz wesentlich auf den Vorschlägen des Steinmeier-Plans. Damit trägt das zweite Konjunkturpaket klar sozialdemokratische Handschrift und wird dafür sorgen, dass Deutschland nicht nur die Folgen der in den Vereinigten Staaten ausgelösten Finanzmarkt-, und Wirtschaftskrise kraftvoll abfedern, sondern sogar gestärkt daraus hervorgehen kann.

Mit einem maßgeblich von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück entwickelten "Schutzschirm" für die Finanzwirtschaft, um Zusammenbrüche und Auswirkungen auf die Realwirtschaft zu verhindern, hatte die Bundesregierung bereits im Herbst in einem ersten Schritt entschlossen und zügig gehandelt.

Die jetzt zusätzlich beschlossenen Maßnahmen in den Grundzügen:

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13.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Theoretische Führerscheinprüfungen weiterhin in Andernach möglich

Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch freut sich, dass junge Menschen auch weiterhin ihre theoretische Führerscheinprüfung in Andernach ablegen können.
„Wir sind Mittelzentrum und für viele junge Menschen ist die Führerscheinprüfung die wichtigste Prüfung beim Eintritt ins Erwachsenenalter“, so der SPD-Fraktionschef Clemens Hoch:
„In einer mobilen Gesellschaft müssen Mittelzentren auch solche Aufgaben für die gesamte Region erfüllen.“

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12.01.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

SPD begrüßt das neue Jahr

Die Andernacher Sozialdemokraten läuteten auf ihrem Neujahrsempfang im Miesenheimer Bürgerhaus das Superwahljahr 2009 ein. So stehen am 07. Juni 2009 die Kommunal- und Europawahlen und am 27. September 2009 die Bundestagswahl an. Gastredner Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, ging auf die Auswirkungen der Finanzkrise ein und avisierte hohe Investitionen in Infrastruktur und Bildung in Rheinland- Pfalz. Neben Hering sprachen der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten, die stellvertretende Vorsitzende der SPD und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Clemens Hoch zu den zahlreich erschienenen Bürgern. Tenor der Sozialdemokraten: „Die derzeitige Krise führt auch zu einer Veränderung der Wertevorstellungen in Deutschland, die die Sozialdemokratie schon immer vertreten hat!“.

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