Kommunales
15.04.2014 in Kommunales
Der schon ansehnliche Betrag wurde auf eine „runde“ Summe von 250 Euro aufgestockt und nun an die Kindertagesstätte „Villa Kunterbunt“ der Ortsgemeinde Welling übergeben. Die Scheckübergabe erfolgte durch die beiden Vorsitzenden der SPD Welling Günter Luxemburger und Ralf Schwarz sowie dem Fraktionsvorsitzenden im Ortsgemeinderat und SPD Bürgermeisterkandidaten Marcus Welling an Ortsbürgermeister Dieter Eberz und die Leiterin der Kita Tanja Welling.
Mit der Spende sollen neue Dreiräder für den Außenspielbereich der Kinder angeschafft werden.
12.11.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.
01.07.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
10.02.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
15.01.2010 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
„Andernach kann sich schon jetzt als moderner und vielseitiger Schul- standort sehen lassen. Mit dem Bau der Mensa am Bertha- von- Suttner- Gymnasium und dem Bau einer neuen Sporthalle für die Elisabethschule wird dieser Weg fortgesetzt“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Zwei Förderzusagen aus Mainz in einer Ge- samthöhe von 835.000,00 Euro zeigen, „dass es uns im Land Rheinland Pfalz Ernst ist mit der Bildungs- und Schulpolitik. Wir als im Land geben ein positives Beispiel für ganz Deutschland.“
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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