19.07.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD fordert von Landrat mehr Engagement in Sachen Gemeinschaftsklinikum

 

SPD-Kreistagsfraktion traf mit Geschäftsleitung des Klinikums zusammen

Mayen. Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Achim Hütten war zu Gast im St. Elisabeth Krankenhaus Mayen. Das Mayener Krankenhaus ist seit Juli 2005 mit dem Kemperhof Koblenz zum Gemeinschaftsklinikum Kemperhof Koblenz - St. Elisabeth Mayen fusioniert und verfügt über 251 Planbetten. Rund 600 Mitarbeiter betreuen jährlich rund 9.000 Patienten stationär und ca. 16.000 ambulant.

Im Gespräch mit Geschäftführer Markus Heming, Herrn Rudolf Kruse und dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Peter Klöckner ging es den Sozialdemokraten insbesondere um die Frage, unter welchen Bedingungen das Klinikum in kommunaler Trägerschaft bleiben kann.

 

20.06.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

„Schülervertreter werden Debatten bereichern“

 

SPD-Kreistagsfraktion: Ein Schritt für mehr Jugendbeteiligung getan

Mayen-Koblenz. "Nicht über die Belange von Schülerinnen und Schüler sprechen, sondern mit Ihnen. Sie einbinden und mitentscheiden lassen - darum ging es uns.", kommentiert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Marc Ruland, die Wahl von Sabina Bals und Rebekka Baumgarten, beide Schülerinnen des Andernacher Bertha-von-Suttner-Gymnasiums, als beratende Mitglieder in den Schulträgerausschusses des Landkreises. Entsendet wurden beide von der Kreisschülervertretung.

Nun nehmen unter anderem neben  Eltern-, Lehrer-, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern auch SchülerInnen an den Beratungen des Schulträgerausschusses teil. "Es macht doch Sinn", so Ruland, "dass die, um die es in der Schule geht, sich an den Diskussionen beteiligen und ihre Erfahrungen und Ideen mit einbringen können."

 

14.06.2012 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion: „Bürgerinnen und Bürger von Bahnlärm entlasten“

 

Sozialdemokraten begrüßen Verabschiedung der Resolution gegen Bahnlärm im Kreistag


Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Achim Hütten begrüßt die Entscheidung des Kreistages, der einstimmig für eine Resolution zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an Mosel und Mittelrheintal vom Bahnlärm votiert hat. Mit Blick auf das zunehmende Lärmaufkommen im Rahmen eines Ausbaus des Schienen-güterverkehrs äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Andernachs Oberbürgermeister Achim Hütten, wie folgt: "Als Sozialdemokraten machen wir uns für eine ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene stark. Dies darf aber nicht auf Kosten der Anliegerinnen und Anlieger im engen Rheintal gehen. Und die Zukunft lässt eine deutliche Steigerung der Lärm-Emission erwarten, wenn im Jahr 2014 die Bahnstrecke Rotterdam-Genua komplett fertig gestellt sein wird."

 

 

07.03.2012 in Fraktion

Stellungnahme zum RZ Artikel vom 16.02.2012

 

Bericht in der RZ vom 16.02.2012 "In Welling ist sparen angesagt" Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem veröffentlichten Bericht möchte ich folgendes karstellen: Die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling hat sich gegen die Aufstellung von Lampen auf dem Weg unterhalb des Friedhofs ausgesprochen. Lampen auf dem Friedhof waren nicht das Thema!Die Aufstellung von Lampen auf dem besagten, nicht ausgebauten Weg sind unserer Meinung nach vollkommen überflüssig, da es sich nicht um eine Straße oder einen öffentlich gewidmeten Weg handelt.Zur Ausleuchtung des hinteren Teils des Parkplatzes an der Nettetalhalle hätten wir eine Lösung bevorzugt, die mit der Außenbeleuchtung der Halle verbunden gewesen wäre. Diese Lampen hätten dann bei Veranstaltungen in der Halle, wenn der Parkplatz vollständig genutzt wird, mit der Außenbeleuchtung für Licht gesorgt. In der übrigen Zeit, wenn die Halle nicht genutzt wird, wären sie aus gewesen. Bei einem Haushalt, wo jeder Cent auf dem Prüfstand steht, an allen Ecken und Enden Geld gesucht wird um den Eigenanteil am kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren, kommt es auch auf kleine Beträge an, die den Haushalt jährlich belasten, die zwar wünschenswert sind aber nicht unbedingt nötig! Es reicht nicht, die Hundesteuer, die Gebühren für Nutzung von Gemeindehaus, Nettetalhalle und den Friedhof zu erhöhen. Jeder Euro der nicht ausgegeben wird hilft uns langfristig weiter und da machen 300 Euro Stromkosten für nicht notwendige Straßenlampen bei 15 Jahren Laufzeit des Entschuldungsfonds immerhin 4,500 Euro aus, was fast dem Eigenanteil von 1 Jahr entspricht, der sich auf 4.917 Euro beläuft. Für die SPD-Fraktion im Ortsgemeinderat Welling Mit freundlichen Grüßen Marcus Welling Fraktionsvorsitzender

 

07.03.2012 in Fraktion

Gemeinderatssitzung vom 06.02.2012

 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung am 06.02.2012 Bei der letzten Gemeinderatssitzung standen nur einige, aber wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Fraktionsvorsitzender Marcus Welling nahm bei der letzten Vorstandssitzung zu den wichtigsten Punkten Stellung

 

News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:783587
Heute:121
Online:1