SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

GehDenken! in Dresden

Am 14. Februar wird in Dresden einer der größten Naziaufmärsche Europas stattfinden. Ein überparteiliches Aktionsbündnis hält dagegen und setzt ein starkes Zeichen für Toleranz und Demokratie. Mitmachen!

Jedes Jahr versuchen Nazis aus ganz Deutschland und Europa, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 zu instrumentalisieren. Die Nazis marschieren an diesem Tag durch die Elbmetropole, um die Bombardierungen der Alliierten aus dem Kontext des deutschen Angriffskrieges auf die europäischen Nachbarstaaten zu lösen und die Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur zu relativieren. Ein Landtagsabgeordneter der NPD sprach so auch vom "Bombenholocaust".

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09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Hoch will Breitband für Kell aus Konjunkturpaket

Andernacher Abgeordneter greift Initiative des vergangenen Jahres wieder auf

„Jetzt muss endlich die Breitbandversorgung für Kell und andere
unterversorgte Teile der Stadt Andernach kommen“, fordert der SPD
Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Bereits im vergangenen Jahr hatte der Andernacher Abgeordnete sich dafür eingesetzt,dass eine Breitband-Internetversorgung des Stadtteils Kell mit öffentlichen Mitteln aus dem Programm zur Verbesserung der Infrastruktur des ländlichen Raumes gefördert werden kann. Die EU sah das aber anders und definierte ländlichen Raum nur als Städte und Gemeinden unter 20.000 Einwohnern. „Das haben wir alle nicht verstanden“, erläutert Hoch, „denn an Kell sieht man, dass es ländlichen Raum auch in Städten mit 30.000 Einwohnern geben kann; aber die Regelungen sind nun mal so.“

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08.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Das Fenster der Geschichte ist geöffnet

Das Krisenjahr 2009 kann ein Jahr des Aufbruchs in der Außen- und Sicherheitspolitik werden. Mit dieser zuversichtlichen Botschaft eröffnete Außenminister Frank Steinmeier die Münchner Sicherheitskonferenz. Kooperation und gemeinsames Handeln müssten die Prinzipien des globalen Zeitalters sein - und nicht Abgrenzung und Abschottung. Mit Obama gebe es nun einen US-Präsidenten, der ein "neues Denken" in der Abrüstungs- und Sicherheitspolitik einfordere, so Steinmeier. Und auch in Russland gebe es einen Präsidenten, "der einer Generation angehört, die viel weniger vom Kalten Krieg geprägt ist als seine Vorgänger".

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05.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Landesverband gratuliert Kurt Beck zum 60. Geburtstag

„Der Glückwunsch des SPD- Landesverbandes Rheinland- Pfalz zum 60. Geburtstag von Kurt Beck ist ein herzlicher und freundschaftlicher“, sagt SPD- Generalsekretärin Heike Raab. Er führt seit 1993 den rheinland- pfälzischen Landesverband als Parteivorsitzender zu großen Erfolgen, u.a. 2006 zur absoluten Mehrheit im Landtag.

Von 1987 bis 1991 hat er als ehrenamtlicher Landesgeschäftsführer der SPD Rheinland- Pfalz maßgeblich zur Übernahme der Regierungsverantwortung beigetragen.

„Kurt Beck hat den Landesverband geeint und die regionalen Grabenkämpfe beendet. Das ist ein wichtiges Pfund des SPD- Erfolges, der aber auch eng mit seiner Person und seinem kollegialen Führungsstil verbunden ist“, machte Raab deutlich. In der Politik ist er eine Art Talentsucher. Die stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen, Hendrik Hering und Theresia Riedmaier, der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz, die Mitglieder der Landesregierung und der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff sind starke Player in seinem Team. Wir freuen uns schon darauf, mit Kurt Beck als Kapitän in der nächsten Play- off- Runde 2011 anzutreten, um zu gewinnen.

„Für Kurt Beck sind alle Menschen wertvoll, Frauen und Männer, Jüngere und Ältere, unabhängig von der Herkunft. Diese Überzeugung hat er in alle Politikbereiche hineingetragen. Er hat das gesamte Land zu einem chancenreichen und sozial gerechten Land entwickelt.“

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04.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Eine neue Ära der Zusammenarbeit

Frank Steinmeier sieht nach seinem Treffen in Washington mit US-Amtskollegin Hillary Clinton ein hohes Maß an Übereinstimmung. Beide kündigten eine enge Zusammenarbeit an.

Der deutsche Außenminister ist am Montag kurzfristig nach Washington geflogen, um Gespräche mit Clinton und mit Barack Obamas Sicherheitsberater James Jones zu führen. Zwei Wochen nach dem Amtsantritt von Barack Obama war der Außenminister das erste deutsche Kabinettsmitglied, das mit der neuen Regierung die Gespräche aufnahm.

Themen waren die globale Wirtschaftskrise, der Klimawandel und Abrüstungsfragen. Steinmeier mahnte an, die Abrüstungs-Architektur zu stärken. Besorgt äußerten sich Clinton und Steinmeier über Meldungen zu einem Satelliten-Start im Iran: "Sollten sich Berichte über einen erfolgreichen Satelliten-Start durch den Iran bestätigen, wäre dies eine Besorgnis erregende Entwicklung", unterstrich Steinmeier. Clinton sagte, die internationale Gemeinschaft brauche einen effektiveren Ansatz, um ihre Erwartungen an den Iran durchzusetzen.

Beide Außenminister bewerteten das Treffen positiv. Für Deutschland und Amerika beginne eine Ära neuer Freundschaft, so der Vizekanzler. "Vieles wird einfacher, anders und besser werden." Clinton lobte Deutschland als einen der "engsten Partner" Amerikas.

Clinton und Steinmeier bekräftigten, sich bei allen aktuellen internationalen Themen eng miteinander abzustimmen. Am Wochenende wird der US-Vizepräsident Joe Biden zur Münchner Sicherheitskonferenz in München erwartet.

Mehr Infos:
Materialien zum Thema
Informationen des US-Außenministeriums - inklusive Video und Ausschrift der Pressekonferenz der beiden Außenminister

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