Das Krisenjahr 2009 kann ein Jahr des Aufbruchs in der Außen- und Sicherheitspolitik werden. Mit dieser zuversichtlichen Botschaft eröffnete Außenminister Frank Steinmeier die Münchner Sicherheitskonferenz. Kooperation und gemeinsames Handeln müssten die Prinzipien des globalen Zeitalters sein - und nicht Abgrenzung und Abschottung. Mit Obama gebe es nun einen US-Präsidenten, der ein "neues Denken" in der Abrüstungs- und Sicherheitspolitik einfordere, so Steinmeier. Und auch in Russland gebe es einen Präsidenten, "der einer Generation angehört, die viel weniger vom Kalten Krieg geprägt ist als seine Vorgänger".
Iran und andere Staaten müssten sich von der nuklearen Option verabschieden. Es müssten nachdrückliche Bemühungen erfolgen, so der SPD-Kanzlerkandidat, um potenzielle Kernwaffenstaaten vom Schritt in die nukleare Aufrüstung abzuhalten. Hier stünden besonders die Staaten in der Pflicht, die bereits über Atomwaffen verfügen. Die internationalen Atomgespräche mit Nordkorea nannte Steinmeier ermutigend.
"Wir müssen lernen über kulturelle Trennlinien hinweg die Folgen der Globalisierung zu gestalten", so Steinmeier Der Vizekanzler verwies auch auf die Bedeutung von Klimawandel und Verknappung der Rohstoffe für die internationale Sicherheit.
Während der Münchner Sicherheitskonferenz kommen ein Dutzend Staats- und Regierungschefs, rund 50 Minister sowie 250 Sicherheitsexperten aus aller Welt zu Beratungen zusammen. Thematisch geht es neben Abrüstungsfragen auch um die Zukunft der NATO und die Afghanistan-Mission.
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Rede von Frank Steinmeier bei der 45. Münchener Sicherheitskonferenz
