Kommunales
20.09.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Vertreter der SPD Stadtratsfraktion haben im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“, verschiedene Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen. Hintergrund war die Fortschreibung des SPD Programms und hier insbesondere das Thema „fließender Verkehr“.
20.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
13.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
08.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.
So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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