Nachrichten zum Thema Kommunales
20.09.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen
Vertreter der SPD Stadtratsfraktion haben im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPD vor Ort“, verschiedene Verkehrsknotenpunkte in Augenschein genommen. Hintergrund war die Fortschreibung des SPD Programms und hier insbesondere das Thema „fließender Verkehr“.
20.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Über 680.000 € für das Geysir-Erlebniszentrum
ANDERNACH. Nach einem Gespräch mit dem rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Hendrik Hering konnte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch an diesem Dienstag gute Nachricht aus Mainz überbringen: Die Landesregierung fördert das Geysir-Erlebniszentrums mit einen Betrag von weiteren 684.360,00 Euro. Diese Mittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), sowie aus komplementären FAG-Mitteln.
13.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
BUGA 2011 - Eine Chance für die Region
Häufig ist Politik eine trockene Angelegenheit mit langen Sitzungen. Um aber die politischen Inhalte auch mit einem guten Essen zu verbinden, tauschten sich der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD Koblenz und Mitglied der Gesellschafterversammlung der BUGA 2011 GmbH, Christian Altmaier, und das Vorstandsmitglied der SPD Mülheim-Kärlich, Axel Holland, bei einem Arbeitsessen über die BUGA 2011 und die damit verbundenen Chancen für die Region aus.
08.08.2008 in Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Arbeitsgemeinschaft der SPD in der Verbandsgemeinde Weißenthurm tagte in Mülheim-Kärlich
Bei Ihrer letzten Sitzung konnten sich die Mitglieder der Verbandsarbeitsgemeinschaft der SPD in Weißenthurm auch von den kulinarischen Qualitäten des neu eröffneten Restaurants Vino Rosso in der Rheinlandhalle in Mülheim-Kärlich überzeugen.
So gestaltete sich die Diskussion um aktuelle kommunalpolitische Themen in der Verbandsgemeinde in einer angenehmen Atmosphäre. Weiterhin erörterten die Vertreter der jeweiligen Ortsvereine unter Vorsitz von Christian Diether Vorschläge zu einer noch stärkeren Zusammenarbeit der Ortsvereine. Einig waren sich alle Teilnehmer, das die SPD für zukünftige Aufgaben gut gerüstet sein wird.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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