06.03.2009 in Fraktion von SPD Maifeld

SPD lehnt Leerstandsmanager ab

 

Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion, in dem diese die Einrichtung einer neuen Stelle fordert, hat die Mitglieder der SPD Fraktion in Verwunderung versetzt. Der Stelleninhaber soll Maifeldweit Leerstände bei Wohnungen und landwirtschaftlichen Betrieben in den Fokus nehmen.

 

06.03.2009 in Fraktion von SPD Maifeld

SPD Fraktion lehnt Haushalt ab

 

In der Sitzung des Verbandsgemeinderates am 12. Februar 2009 sollte der Haushalt der Verbandsgemeinde verabschiedet werden. es ist dies der zweite Haushalt nach dem doppischen Verfahren, den die Bürgermeister dem Gremium vorlegte.

 

25.01.2009 in Fraktion von SPD Maifeld

Ehrungen nicht doppelt regeln

 

Die CDU Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld hat in Ihrem Antrag am 11.12.2008 verlangt, Personen auérhalb der Gremien zu ehren, die sich um die Verbandsgemeinde verdient gemacht haben. Die SPD Fraktion in Verbandsgemeinderat sieht auf der grundlage dieses Antrags keinen Handlungsbedarf.

 

21.12.2008 in Fraktion von SPD Maifeld

SPD informiert sich über Altenpflege in Ochtendung

 
Die Mitglieder der SPD Fraktion mit dem Bürghermeisterkandidaten Maximilian Mumm im Altenpflegeheim in Ochtendung

Zu einem Informationsgespräch empfing die neue Leiterin des Alten- und Pflegeheimes „St.-Martin“, Frau Herzog-Sauer, die Mitglieder der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Maifeld mit dem Bürgermeisterkandidaten Maximilian Mumm.

 

24.11.2008 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

Finanzpolitisches Desaster im Landkreis

 

Aus Sicht der SPD Fraktion stand die zurückliegende Sitzung des Kreistages Mayen-Koblenz im Zeichen eines finanzpolitischen Desasters des Landkreises. SPD-Fraktionsmitglied Toni Schüler stellte für die SPD Fraktion fest, dass die SPD Mitglieder die „Erbschaft“ ausschließen würden, wenn der Landrat ein „Erbonkel“ wäre. Dabei sind viele Probleme hausgemacht.

 

News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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