Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
12.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Anerkennung der Lebensleistung und ein wirksamer Schutz vor Altersarmut!“
Sozialdemokraten stoßen Grundrente an, damit sich Arbeit auch bei Rente auszahlt.
„Wer ein Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, muss im Alter mehr haben als die Grundsicherung. Das ist eine Frage von – nicht einzig – christlicher Nächstenliebe und ebenso gesellschaftlicher Anerkennung für das gesamte Lebenswerk eines Menschen“, wie der Parteivorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL, zu den kürzlich vorgestellten Plänen des Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) resümiert.
27.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Alexander Schweitzer zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar
„Eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf“
Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:
„Die Gräueltaten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erfüllen uns noch heute mit Schrecken. Die Erinnerung an die Opfer der deutschen Schreckensjahre 1933 bis 1945 ist eine Wunde, die nie verheilen wird und nie verheilen darf. Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz 1945, halten wir gemeinsam inne und gedenken der Millionen Opfer des Nationalsozialismus und des Holocaust. Sie bleiben unvergessen. Das öffentliche Gedenken an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte muss stets wach gehalten werden."
25.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland: „Kostenlose Kitas sind zukunftsentscheidend!“
SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
16.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Debatte um das Kita-Zukunftsgesetz: „Schluss mit Panikmache und Halbwahrheiten!“
Zur geplanten Novelle des Kindertagesstätten-Gesetzes der SPD-geführten Landesregierung erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD-Rheinland-Pfalz:
„Das Kita-Zukunftsgesetz der SPD-geführten Landesregierung hat ein klares Ziel: Die Qualität in den Kitas in Rheinland-Pfalz und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Das muss so deutlich noch mal gesagt werden. Die aktuelle Diskussion – bewusst von der CDU-Opposition für die anstehende Kommunalwahl so gelenkt – rückt dieses Ziel in den Hintergrund. Und das verärgert mich als berufstätigen Familienvater von zwei Kindern. Die SPD-geführte Landesregierung hat sehr wohl Ahnung, was sich in rheinland-pfälzischen Kitas abspielt!
13.01.2019 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Großes Jubiläumsjahr der Sozialdemokratie in Mendig
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren dem SPD Ortsverein Mendig zu einhundertjährigem Bestehen
Das Jahr 2019 ist für die Mendiger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten neben der anstehenden Kommunalwahl am 26. Mai auch geschichtlich bedeutend. „In besonderen Zeiten haben sich vor 100 Jahren Männer und auch Frauen in Mendig ein Herz genommen. Sie haben den SPD Ortsverein gegründet, und damit, so viel kann man sagen, Geschichte geschrieben. Und das in bewegten Zeiten: Wir blicken auf Schicksalsjahre in Europa und Deutschland zurück.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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