SPD kritisiert Kita-Gebühren-Vorstoß des Grünen-Vorsitzenden Habeck
Die Mayen-Koblenzer Genossinnen und Genossen sind über die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Grünen Robert Habeck zu Kita-Gebühren mehr als verwundert. Dieser hatte kürzlich in der Rheinpfalz die Fortschritte der Beitragsfreiheit durch das Gute-Kita-Gesetz kritisiert. Im Detail führt er aus, dass Kita-Qualität mit Beitragsfreiheit nicht vereinbar sei und eine Steigerung der Kita-Qualität nur mit Beitragskosten für die Familien möglich seien.
„Wenn ich solche Sätze höre, kann ich nur fassungslos den Kopf schütteln. Ist Herr Habeck bereits nach so kurzer Zeit als Bundesvorsitzender der Grünen von der Realität – den alltäglichen Herausforderungen von Bürgern, besonders Familien – abgekapselt? Noch pikanter ist, dass Herr Habeck mit solchen Interviews zeigt, dass er über die Arbeit seiner eigenen Partei als Koalitionspartner in Rheinland-Pfalz entweder nichts weiß, oder er sich deren Bedeutung nicht bewusst ist“, unterstreicht der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL. „Gebührenfreie Kitas sind der Grundpfeiler einer erfolgreichen frühkindlichen Bildungspolitik und damit zukunftstragend. Das Qualität trotz Beitragsfreiheit möglich ist, macht die SPD-geführte Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor, wie immer wieder in Statistiken und Berichten eindrucksvoll belegt wird. Vielmehr zeigt der bundesweite Vergleich, dass einzelne Bundesländer mit Kitagebühren schlechtere Qualitätsstandards haben. Dass Herr Habeck die Beitragsfreiheit von Kitas als ‚familienfeindliche Verirrung‘ bezeichnet, ist wohl sinnbildlich für eine abgehobene Klientelpolitik. Wir als Sozialdemokraten hingegen setzen den Klimaschutz als Schwerpunkt und suchen trotzdem zeitgleich nach Lösungen, die immer von allen Teilen der Bevölkerung – unabhängig von der Größe des Geldbeutels – getragen werden können. Eine Sondersteuer für Familien in Form von Kita-Gebühren darf es nicht geben, weil diese frühkindliche Bildung eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Hiervon profitiert jeder, denn die Kinder von heute werden künftig auch die Rente der Kinderlosen zahlen! So geht verantwortungsvolle Sozialpolitik“, wie Ruland weiter ausführt. „Ich begrüße es sehr, dass der Landeselternausschuss der Kitas in Rheinland-Pfalz ebenso deutlich Position für die Beitragsfreiheit bezogen hat und die Qualität der rheinland-pfälzischen frühkindlichen Bildung bestätigt. In nördlichen Bundesländern kann ein Kitaplatz je nach Einkommen der Eltern bis zu 420 Euro pro Monat oder rund 500 Euro im Jahr kosten. Wer Kinder erzieht macht finanziell mitunter Abstriche, der Staat sollte die Eltern entlasten und nicht belasten.“