SPD-Kreistagskandidaten im Gespräch mit den SPD Europakandidaten
Den Besuch der rheinland-pfälzischen SPD-Europakandidaten Jutta Steinruck und Norbert Neuser beim Wahlkampfauftakt der SPD in Andernach nutzten die SPD-Kreistagskandidaten Martina Ehrlich (St. Sebastian), Axel Holland (Mülheim-Kärlich) und Christian Diether (Weißenthurm), um sich über aktuelle Entwicklung auf europäischer Ebene zu informieren.
"Für die europäische Sozialdemokratie steht der Mensch im Mittelpunkt. Dafür treten wir ein. In dem entstandenen großen Binnenmarkt darf der Mensch nicht hinter ökonomischen Interessen zurückstehen, wir müssen vergleichbare gute und faire Arbeitsbedingungen schaffen. Denn wir wollen keinen Unterbietungswettbewerb, sondern soziale Standards für alle EU-Bürger“, stellte Jutta Steinruck die Herausforderungen dar. „Und wir sollten nicht vergessen: Wir sind Europa!“
„Aber Europa kommt nicht von selbst. Wir müssen es uns immer wieder erarbeiten“, ergänzte Norbert Neuser. „Wir müssen europäisch und international denken, um ein starkes Europa zu schaffen und zu erhalten. Denn wir alle profitieren davon, z.B. wenn man sich vergegenwärtigt, dass wir inzwischen mehr nach Mittel- und Osteuropa exportieren, als in die USA.“
In Anbetracht der Tatsache, dass mehr als 50% der Bundesgesetze der Umsetzung europäischen Rechts dienen, die auch Folgewirkung für die Kommunen haben können, ist Europa nicht so weit von uns allen entfernt, wie es allgemein empfunden wird. „Europa ist auch für die Kommunalpolitik kein abstraktes Gebilde. Die Auswirkungen europäischen Rechts spüren wir auch in unseren Städten und Gemeinden“, so Axel Holland über die Notwendigkeit, auch aus der Kommunalpolitik heraus europäische Entwicklungen zu verfolgen.
Ebenso entziehen sich Martina Ehrlich und Christian Diether dem europäischen Gedanken nicht: „Es ist auch eine Aufgabe von uns Kommunalpolitikern, den Bürgerinnen und Bürgern Europa zu vermitteln. Nicht als eine Institution, die die Krümmung von Bananen regelt, sondern als eine Gemeinschaft, die die Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und Stabilität im Nachkriegseuropa geschaffen hat.“
Homepage SPD Mayen-Koblenz
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 783577 |
| Heute: | 23 |
| Online: | 1 |