16.09.2015 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Wahrheiten gegen Vorurteile

 

 

Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht.

  • Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“
    Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die bei uns Asyl beantragen, sind gut ausgebildet und zum Teil hoch qualifiziert. Wir wissen, dass viele bleiben werden. Deshalb hat die SPD dafür gesorgt, dass sie so früh wie möglich Deutsch lernen. Die Menschen müssen schnell und gut integriert werden. Wir wollen nicht, dass sich die Fehler der 90er Jahre wiederholen.
 

11.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“

 

 

Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.

Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür. 

 

04.12.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD = Alternative zu einer prinzipienlosen Politik

 

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung scharf kritisiert: "Unverantwortlich" der Panzer-Deal mit Saudi-Arabien, "bröckelnd" der Zustand der Union und die Kanzlerin eingeklemmt "zwischen Baum und Borke". Gegen die ideen- und prinzipienlose Politik der Bundesregierung sei die SPD "die klare Alternative".

"Bei der Union bröckelt es und zwar ganz gezielt in den Großstädten", sagte Nahles nach der Sitzung des SPD-Parteivorstands in Berlin. Mit dem Wahlsieg von Frank Mentrup (SPD) bei der Karlsruher Oberbürgermeisterwahl habe die CDU nun auch in der drittgrößten Stadt Baden-Württembergs abermals verloren. Nahles nannte das Ergebnis einen "Trend" und ein "starkes Signal" über Karlsruhe hinaus.

 

30.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Flugblatt der Woche...

 

 

23.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Merkel im Münchhausen-Check von "Spiegel Online" : Note: „Fünf“

 

Schwarz-Gelb

 

Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.

"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin." Schamlos und frech", schreibt die Leipziger Volkszeitung. "Spiegel Online" und die Dokumentationsjournalisten des "Spiegel" verdeutlichen in einem Faktencheck, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.

Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung. 



 

 

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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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