Aktuell
30.04.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Die SPD fordert, dass die Verantwortlichen in der Stadt und im Kreis unverzüglich aktiv werden.
Wie die Deutsche Welle am 24.04.2009 berichtete sollen rund 2000 Bahnhöfe in ganz Deutschland mit Geld aus den Konjunkturprogrammen der Bundesregierung verschönert werden. Zur Modernisierung der meist kleinen und mittleren Stationen werden bis 2011 zusätzlich 300 Millionen Euro bereitgestellt, wie Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und die Deutsche Bahn am Freitag in Berlin mitteilten. Mit dem Geld sollen unter anderem Empfangsgebäude saniert, Wetterschutzhäuschen gebaut, Aufzüge, Rolltreppen und elektronische Informationssysteme installiert werden. Bundesweit gibt es insgesamt 5400 Bahnhöfe. Jeden Tag fahren mehr als 5,2 Millionen Menschen Zug.
19.04.2009 in Aktuell von SPD Maifeld
Im Rahmen einer Delegiertenkonferenz in Münstermaifeld haben die Maifelder Sozialdemokraten die Liste für die kommenden Verbandsgemeinderatswahlen aufgestellt. In diesem Jahr wird die dem Wähler präsentierte Vorschlagsliste mit 13 Bewerbern aus Ochtendung, 11. Bewerbern aus Polch, 6 Bewerbern aus Münstermaifeld 4 Bewerbern aus Welling und 2 Bewerbern aus Trimbs besetzt sein.
19.04.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
SPD informiert sich vor Ort über Lage

Zu einem Informationsbesuch im Kloster Maria Laach trafen sich am 3. April SPD- Politikerinnen und SPD- Politiker aus den Kommunen vor Ort, dem Land und dem Bund. Auf Initiative des früheren Finanzministers Gernot Mittler, langjähriger Unterstützer des Klosters und als Mitglied im Vorstand des Fördervereins eng vertraut mit dessen Entwicklung, fanden auch die stellvertretende SPD- Bundesvorsitzende und örtliche Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles sowie die drei SPD- Landtagsabgeordneten David Langner, Bernd Lang und Clemens Hoch den Weg in die Eifel. Ebenso Staatssekretärin Beate Reich sowie die örtlichen Kommunalpolitiker Lorenz Denn, Hans- Peter Ammel, Jens Schäfer und Gisela Rösner.
Hintergrund des Besuchs waren diverse Berichte in Presse und Fernsehen, die vor wenigen Wochen über einen angeblichen Gülle- Unfall am Laacher See berichteten. Als Verursacher des Unfalls und der daraus resultierenden angeblichen Verunreinigung des Laacher Sees, wurde im Fernsehen das klostereigene Hofgut dargestellt. Schon kurz nach der Ausstrahlung des entsprechenden Beitrags wurde Kritik an der Berichterstattung geäußert.
10.04.2009 in Aktuell von SPD Maifeld
Der SPD Ortsverein Welling nominierte auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung den Bürgermeisterkandidaten und die Bewerber für einen Sitz im Gemeinderat für die am 07. Juni 2009 stattfindenden Kommunalwahlen.
12.03.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Erst eine Woche ist die zentrale Kampagnenplattform der SPD für den Online-Wahlkampf im Netz. Schon jetzt haben sich darauf rund 5.400 Unterstützerinnen und Unterstützer registriert - das ist mehr als die CDU in drei Monaten überzeugen konnte.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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