Pressemitteilung
14.01.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Der Unmut über die Probleme im öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Mayen-Koblenz ist groß. Seit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 gibt es weder einen funktionierenden Schülerverkehr noch einen reibungslosen regulären Linienbetrieb. Der neue Betreiber, die zum Transdev-Konzern gehörenden Verkehrsbetriebe Rhein-Eifel-Mosel (VREM), tut sich schwer, seine vertraglich festgeschriebenen Pflichten zu erfüllen. Diese Problematik wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, im Rahmen eines Bürgerdialogs besprechen. Zur öffentlichen Videokonferenz am Donnerstag, 20. Januar 2022 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an spd-rgs.koblenz@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
13.01.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion stellt schriftliche Anfrage an Landrat Dr. Alexander Saftig
„Die Beschwerdeliste von Eltern und Fahrgästen seit dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember ist lang. Sie reicht von Verspätungen und Bus-Ausfällen über die Ablehnung gültiger Monatskarten und fehlender Fahrpläne bis hin zu ortsunkundigen und der deutschen Sprache nicht mächtigen Fahrer. Aber wenn die Sicherheit unserer Kinder in den Schulbussen nicht mehr gewährleistet ist, ist das Maß mehr als voll! Diese andauernden Missstände im ÖPNV des Kreises Mayen-Koblenz sind nicht hinnehmbar und müssen umgehend beseitigt werden“, fordert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maximilian Mumm.
19.12.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Zeitgemäßer Tierschutz im Einklang mit den Bedürfnissen der unterschiedlichen Heimbewohner“
Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender, stattete dem Tierheim Andernach kürzlich einen Besuch ab. Dr. Monika Hildebrand, 1. Vorsitzende des Tierschutzvereins Andernach und Umgebung e. V., führte ihn durch die neuen Räumlichkeiten. Nach rund einjähriger Bauzeit konnte der mit Spenden, Eigenmitteln und Fördergeldern des Landes Rheinland-Pfalz finanzierte Neubau fertiggestellt werden. Er beherbergt neben einer Quarantänestation für Hunde und einem neuen Heimtierhaus auch einen modern ausgestatteten Tierarztraum.
14.12.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Erinnerungen an die Anfänge der heutigen Bundeswehr wachhalten“
Der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland traf sich kürzlich zu seinem regelmäßigen Austausch mit den Initiatoren der militärgeschichtlichen Sammlung „Wiege der Bundeswehr“. Auf dem Gelände der Krahnenberg-Kaserne in der denkmalgeschützten Traditionsbaracke aus dem Jahr 1937 – dem authentischen Ort der Ausstellung – begrüßten die beiden Verantwortlichen des Fördervereins, Dieter Ulrich Schmidt und Franz-Josef Dirksen, den Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz. Als Mitglied im Förderverein liege es ihm am Herzen, „die Erinnerungen an die Anfänge der heutigen Bundeswehr wachzuhalten und Besuchern mit der Ausstellung eine kritische Auseinandersetzung mit einem Stück Zeitgeschichte zu ermöglichen“, so Ruland. Schmidt und Dirksen berichteten, wie sie das vergangene Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie gemeistert haben. Gemeinsam erörterten sie, wie sie ihrem Bildungs- und Informationsauftrag für die Öffentlichkeit noch besser gerecht werden können. Einer der Überlegungsansätze war, auch Schülerinnen und Schülern die Anfänge der Streitkräfte in einer neuen Demokratie näherzubringen und sie mit den geschichtlichen Zeugnissen an den Problemkreis „Militär, Staat und Gesellschaft in früherer Zeit“ heranzuführen.
14.12.2021 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland im Dialog mit dem Mendiger Jugendpfleger Serge Hertrich
„Ich freue mich sehr und empfinde es als eine ganz besondere Wertschätzung, dass ich einen so fachkundigen Politiker wie Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und SPD-Kreisvorsitzender MYK, heute hier in den Räumlichkeiten des Mendiger Jugendtreffs willkommen heißen darf“, so der Leiter des Jugendtreffs, Serge Hertrich. Für den staatlich anerkannten Erzieher und Diplom-Sozialpädagogen (FH) ging im Oktober 2014 ein Traum in Erfüllung, als er seinen Arbeitsvertrag als Jugendpfleger der Stadt Mendig unterzeichnen durfte.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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