SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

11.06.2009 in Aktuell von SPD Maifeld

Bürgermeister des Maifeldes unterstützen Mumm

Die frisch gewählten Bürgermeister der Stadt Polch, Günter Schnitzler, sowie der Gemeinde Ochtendung, Rita Hirsch, haben sich in Ochtendung mit dem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Maifeld, Maximilian Mumm, getroffen. Mit dabei war auch der Bürgermeister der Gemeinde Rüber, Leo Klöckner.

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08.06.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kommunalwahl in Mayen-Koblenz: Erfolg für die SPD!

Liebe Leserinnen, liebe Leser, so unerfreulich die Europawahlergebnisse für die SPD waren, so positiv sind die Kommunalwahlen in meinem Kreis Mayen-Koblenz für die SPD ausgefallen: Bei der Kreistagswahl konnte die SPD um 0,8 % zulegen, während die CDU 8,5% und damit ganze 4 Sitze im Kreistag verloren hat. Die Zeiten der absoluten Mehrheit sind damit für die CDU vorbei, sie wird daran gewöhnen müssen, nicht mehr alles alleine zu entscheiden. Bei 5 von 8 Verbandsgemeinde- und Gemeinderatswahlen hat die SPD hinzugewonnen: in Maifeld (+3,5%), Mendig (1,4%), Vordereifel (+5,8%), Vallendar (+0,7%) und Weißenthurm (+0,4%). Die CDU musste in in allen 8 Verbandsgemeinden und Gemeinden Verluste zwischen 3,4 und 13,9% hinnehmen! Ganz besonders gefreut habe ich mich über die große Zahl an Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern, die wir, zum Teil völlig überraschend aber als Lohn verdienter jahrelanger Arbeit, gewinnen konnten. Meine allerherzlichsten Glückwünsche gehen an:

• Rita Hirsch, die Siegerin in Ochtendung (59,7%)
• Günter Schnitzler, den Sieger in Polch (53,1%)
• Frank Röder, den Sieger in Wolken (60,6%)
• Martina Ehrlich, die Siegerin in St. Sebastian (67,6%)
• Norbert Bahl, den Sieger in Urmitz, (64,2%)
• Wilhelm Anheier, den Sieger in Plaidt (59%)
• Hans-Peter Ammel, den Sieger in Mendig (57,8%)
• Lothar Geisen, den Sieger in Alzheim (74%)
• Karl Josef Weber, den Sieger in Hausen (59,7%)
• Siegmar Stenner, den Sieger in Kürrenberg (80,5%)
• Stefan Wagner, den Sieger in Nitztal (85,3%)
• Herbert Keifenheim, den Sieger in Kehrig (78,7%)
• Toni Schüller, den Sieger in Kottenheim (65,8%)

Damit konnte die SPD erstmals alle vier Ortsbürgermeister in der Gemeinde Mayen gewinnen! Auch Max Mumm gratuliere ich, der in Münstermaifeld vor der Stichwahl zum Ortsbürgermeister mit 40,9% zu 26,5% vorne liegt und damit alle Chancen auf eine Wiederwahl hat. Norbert Hansen in Kettig liegt vor der Stichwahl mit 48,5% nur knapp unter der absoluten Mehrheit und weit vor dem Kandidaten der CDU, der nur 31,7% der Stimmen erhielt. Eine weitere Stichwahl hat Max Mumm vor sich, die zum hauptamtlichen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld. Er liegt mit 46,2% der Stimmen vor der CDU-Kandidatin und Frau des CDU-Kreisvorsitzenden Moesta mit 45,6%. In der größten Stadt des Kreises, Andernach, konnte die SPD bei der Stadtratswahl 3,9% zulegen und liegt mit 35,3% und 13 Sitzen nur noch knapp hinter der CDU, die nach Verlusten von 7,4% nur noch 37,9 % und damit 14 statt 17 Sitze erringen konnte. Erfreulich auch, dass die Republikaner hier den Einzug in den Stadtrat nicht geschafft haben. Auch auf Landesebene hat die SPD ihr Ergebnis bei leichten Gewinnen halten können, während die CDU hier über 7% der Stimmen verloren hat. Dies ist auch ein gutes Zeichen für die Landtagswahl in zwei Jahren, denn die Politik der Landesregierung ist immer auch am Wohl der Kommunen ausgerichtet. Dies wird von den Wählerinnen und Wählern honoriert, wie sich gezeigt hat. Ihre Andrea Nahles

05.06.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis

Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein

Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.

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30.05.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen

Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.

Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.

„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.

29.05.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

„BUGA ist eine Aufgabe und Chance für die gesamte Region“

v.l.n.r.: Christian Altmeier, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland und Viola Hellwag.

SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber und Marc Ruland bei Infogespräch zur Bundesgartenschau 2011 in Koblenz

Mayen-Koblenz. Welchen Stellenwert räumt die SPD Mayen-Koblenz der Bundesgartenschau 2011 in Koblenz ein? Darum ging es im Gespräch der SPD-Kreistagskandidaten Karin Küsel-Ferber aus Urbar und Marc Ruland aus Andernach mit Christian Altmeier, Mitglied der Gesellschafterversammlung der Buga 2011 GmbH, und Viola Hellwag, die bei der Bundesgartenschau Koblenz 2011 für Planung und Ausstellungskonzeption zuständig ist.

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