08.09.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Besuch im Krankenhaus Andernach: Einblicke in herausragende Gesundheitsversorgung

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast

 

Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokrat:innen hatten kürzlich das Vergnügen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin, in Andernach willkommen zu heißen. Im Rahmen ihrer Sommerreise durch das Bundesland besuchte sie gemeinsam mit Vertreter:innen der Andernacher SPD, darunter Marc Ruland, Kreisvorsitzender, und Marko Boos, SPD-Landratskandidat, das St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach. Dieser regelmäßige Austausch mit Geschäftsführerin Cornelia Kaltenborn und den Sozialdemokrat:innen ist von großer Bedeutung, da St. Nikolaus-Stiftshospital GmbH nicht nur eine unverzichtbare Säule der Gesundheitsversorgung in der Region darstellt, sondern auch einer der bedeutendsten Arbeitgeber in der Nähe von Andernach mit fast 1.000 Mitarbeitenden ist.

 

21.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

MdB Rudolph: Sanierung der Synagoge Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert

 

Die Sanierung der Synagoge in Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert. Dies teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph heute nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses mit. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, dieses Projekt zu unterstützen, denn die Synagoge ist ein bedeutendes Kulturobjekt unserer Region, das dringend erhalten werden muss“, so Rudolph, der als einziger Rheinland-Pfälzer im Haushaltsausschuss sitzt und zu dessen Betreuungswahlkreis auch die Verbandsgemeinde Pellenz zählt. „Ich habe die Entscheidung eng begleitet und mich für die Förderung stark gemacht.“ 

 

19.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland: Sebastian Busch ist genau der Richtige für die Pellenz -

 

Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren neuem Verbandsbürgermeister


Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Sebastian Busch herzlich zum Wahlerfolg am 18. Juni 2023. Sebastian Busch wurde an diesem Tag zum neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt. „Es ist toll, dass die Bürgerinnen und Bürger in Kretz, Kruft, Nickenich, Plaidt und Saffig Sebastian Busch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Er hat gemeinsam mit den Bündnispartnern von Grünen, FDP und WAV einen engagierten Wahlkampf geführt. 

 

09.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Marc Ruland: „Ob von rechts oder von links, Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz.“

 

SPD-Kreisvorsitzender äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes

 „Unsere Demokratie und die freiheitlichen Werte sind die Grundprinzipien unserer Gesellschaft. Wer versucht, sie außer Kraft zu setzen – sei es von rechts oder von links – muss mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz“, macht Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, deutlich. Der von Innenminister Michael Ebling jüngst veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2022 zeige, dass die Demokratie zunehmend unter Druck gerate. Gut, dass der Verfassungsschutz ein Auge auf Demokratiefeinde und sogenannte Delegitimierer habe und als Frühwarnsystem gut funktioniere, so Ruland.

 

15.05.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Moderner Krieg findet in den Köpfen statt

 

Durch Putins Krieg in der Ukraine steht die Bundeswehr wieder im medialen und gesellschaftlichen Fokus. Rheinland-Pfalz ist für die Truppe eines der wichtigsten Bundesländer, da sich hier enorm viele Standorte befinden. Unter anderem arbeitet das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr vom Standort in Mayen aus. 

 

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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