Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
23.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz stellt sich neu auf
Clemens Hoch erneut in Landesvorstand gewählt
Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.
21.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Heil (CDU) kippt beim Betreuungsgeld um
Kritik der SPD über „Kuhhandel“ in Berlin: Geld fehlt für Krippenausbau
Andernach/Kreis. „Ein schlechter Kuhhandel für die Menschen“, so bewertet der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch die Ergebnisse des Koalitionsgipfels von CDU/CSU und FDP. „Außer der Abschaffung der unnötigen Praxisgebühr kam bei diesem Gipfel nichts Gutes raus. Aber die Kritik der Bürgerinnen und Bürger scheint Schwarz-Gelb nicht hören zu wollen. Es geht einzig und allein darum mit taktischen Spielchen den Koalitionsfrieden zu retten“, fügt der Vorsitzende der Andernacher SPD, Marc Ruland, hinzu.
21.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Junge Leute ernst nehmen!“
Mit Generalsekretärin Andrea Nahles und dem Vorsitzenden der BayernSPD Florian Pronold waren am Montag gleich SpitzenpolitikerInnen im SPD Bürger-Dialog-Chat. Themen waren unter anderem die Rente, hohe Mieten, überhöhte Bierpreise und Gleichstellungspolitik.
Wie geht es weiter mit der Rentenpolitik? Diese Frage beschäftigt derzeit viele Menschen in Deutschland. Auch im Chat mit Andrea Nahles und Florian Pronold gingen zahlreiche Fragen zur Zukunft der Rente ein. Eine knappe Woche vor dem Parteikonvent, auf dem das SPD-Konzept zur Rente beschlossen werden soll, kündigte Andrea Nahles auf Nachfrage von Userin "Julia" an, dass die SPD sich für eine Solirente zur Bekämpfung der Altersarmut stark machen wird. Von einer Garantierente in Höhe von 850 Euro würden insbesondere Frauen profitieren, die "viel zu lange im Niedriglohnsektor gearbeitet" haben "oder aus dem Job raus waren". Auch die Benachteiligung von Müttern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, soll beseitigt werden, kündigte Nahles auf Nachfrage von Userin "vernou" an.
14.10.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Detlev Pilger (SPD) geht für den Wahlkreis 200 ins Rennen um das Bundestagsmandat
SPD Mayen-Koblenz, Rhein-Lahn und Koblenz stellt Weichen für Bundestagswahl 2013
Mayen-Koblenz. Detlev Pilger ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Koblenz (200). Dieser Wahlkreis umfasst die Stadt Koblenz und weite Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn. Bei einer Delegiertenversammlung wurde der 57-jährige Berufsschullehrer aus Koblenz mit 91% für die kommende Bundestagswahl nominiert. Seinen politischen Schwerpunkt sieht Pilger im Bildungsbereich: "Wir müssen erreichen, dass mehr Gerechtigkeit bei der Bildung herrscht, denn es darf nicht sein, dass eine Schulkarriere von der sozialen Herkunft abhängt statt vom Talent des Kindes".
10.10.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Dreyer und Lewentz sollen in Zukunft das Land und die SPD
SPD in Kreis und Stadt begeistert von Mainzer Personalentscheidungen
Die SPD in Mayen-Koblenz und Andernach um ihre Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland begrüßen die aktuellen Personalentscheidungen der Landes-SPD in Mainz. Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck, soll die bisherige Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Malu Dreyer zum Beginn des neuen Jahres die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz werden. Innenminister Roger Lewentz soll auf dem kommenden SPD-Landesparteitag im November zum Landesvorsitzenden gewählt werden.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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