Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
17.05.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD: „Mindestlohn wird nicht angetastet!“
SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition
Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird.
„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland.
30.04.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz nominiert Kandidaten für die Landtagswahl
Kreisgebiet. Karin Küsel-Ferber (Urbar), Clemens Hoch (Andernach) und Martina Luig-Kaspari (Mayen) sollen nach Ansicht der SPD im Landkreis Mayen-Koblenz die Bürgerinnen und Bürger im kommenden Jahr als Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz vertreten. Der Kreisvorstand nominierte sie einstimmig als Kandidatinnen und Kandidat für die jeweiligen Landtagswahlkreise des Landkreises Mayen-Koblenz und hat damit den Weg für die Nominierungsversammlungen im Mai, Juni und Juli frei gemacht. Der nächste rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich am 13. März 2016 gewählt.
20.03.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ruland und Hoch (SPD): „Schnelles Internet für Andernach und die Region!“
MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.
18.03.2015 in Pressemitteilung von SPD Maifeld
SPD Maifeld begrüßt neues Mitglied
Polch. Am 17.03.2015 traf sich der Vorstand der SPD Maifeld im Hotel-Restaurant Maifelder Hof in Polch. Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden Maximilian Mumm wurde auf den Bürgerempfang der SPD Maifeld, der am 05.03.2015 in Münstermaifeld stattfand, zurückgeblickt. Dieser war ein voller Erfolg in zweierlei Hinsicht. Zum ersten fand dieser erstmals auf Gemeindeverbandebene statt und dessen Thema, der demografische Wandel, konnte kaum gegenwärtiger sein. Entsprechend ließ es sich Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz, nicht nehmen persönlich zum Thema vorzutragen. Hier waren sich die Vorstandsmitglieder der SPD Maifeld einig, dass eine solch erfolgreiche Veranstaltung, im kommenden Jahr wiederholt wird.
Weiterhin konnte ein neues Vorstandsmitglied begrüßt werden. Auf Initiative von Günter Schnitzler und Sven Koch wurde David Weidung, der bereits im Vorstand der Jusos Mayen-Koblenz aktiv ist, als Vertreter der Jusos im Vorstand der SPD Maifeld aufgenommen. So wollen wir auch hier jungen Mitgliedern der SPD, kurz den Jusos, die Möglichkeit geben Verantwortung zu übernehmen und aktiv bei den politischen Entscheidungen mitzuwirken.
Die Benennung eines Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl 2016 war ebenfalls ein spannend diskutiertes Thema auf der Vorstandssitzung. Die SPD Maifeld hat ihre Kandidatin/ Ihren Kandidaten gefunden, jedoch möchten wir der offiziellen Nominierung durch den SPD Ortsverein nicht vorweggreifen.
Abschließend wurde noch über kommende Themen beraten. Hier möchte die SPD Maifeld auch 2015 weitere Firmen des Maifeldes, wie bereits 2014 bei der Bäckerei Lohner erfolgreich durchgeführt, besichtigen.
17.03.2015 in Pressemitteilung von SPD Maifeld
Maifeld bekommt Zukunftswerkstatt
Der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt die Entscheidung des Landesministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, in den Verbandsgemeinden Kaisersesch und Maifeld eine lokale Zukunftswerkstatt zu organisieren und auszurichten. Ziel dieser landesweit stattfindenden Zukunftswerkstätten ist es, die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum auch in Zukunft zu gewährleisten.
News
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Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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