SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition
Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird.
„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland.
Erfreulich sei insbesondere, dass sich Bundesarbeitsministerin Nahles auch trotz zum Teil unsachgemäßer Argumenten und Behauptungen im Vorfeld des Treffens standhaft geblieben sei. „Für uns ist klar, dass gute Arbeit auch gut bezahlt werden muss. Der gesetzliche Mindestlohn ist auf diesem Weg ein wesentlicher erster Schritt. Gleichzeitig gilt es für uns auch bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die gute Entlohnung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu garantieren. Dies tun wir in Rheinland-Pfalz und haben mit dem Tariftreuegesetz aus dem Jahre 2010 eine entsprechende gesetzliche Regelung festgeschrieben“, ergänzt der SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Insbesondere nach dem unlängst gemeinsam mit den Gewerkschaften begangenen Tag der Arbeit ist klar: Gute Arbeit und guter Lohn auch in Zukunft – dafür steht die SPD seit jeher und dafür werden wir uns auch zukünftig einsetzen.“
