Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
20.09.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz lädt ein: Online-Bürgerdialog „Gas- und Stromversorgung in Krisenzeiten“ am 29. September
Zum Online-Bürgerdialog rund um das Thema „Gas- und Stromversorgung in Krisenzeiten“ lädt die SPD-Mayen-Koblenz alle Interessierten ein. Die Videokonferenz findet am Donnerstag, den 29. September 2022, um 18:00 Uhr, statt. Als Experte wird an diesem Abend Josef Rönz, Vorstandsvorsitzender der Energieversorgung Mittelrhein AG (evm), Fragen rund um Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie beantworten.
19.09.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Unternehmen und Beschäftigte stehen vor großen Herausforderungen!“
Marc Ruland im Dialog mit dem Betriebsrat von Rasselstein Andernach
Wie bewältigen Unternehmen und ihre Beschäftigten die aktuellen Herausforderungen: Klimaschutz, Krieg in der Ukraine, Inflation und Corona-Schutzverordnung des Bundes?
Im Rahmen eines Besuches bei der Firma Rasselstein in Andernach richtete Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz diese Frage an den Betriebsratsvorsitzenden Marc Winter und weitere Mitglieder des Betriebsrates sowie an Markus Eulenbach, Erster Bevollmächtigter der IG Metall und Wilfried Stenz vom Vorstand des Unternehmens, der für Personal und Soziales verantwortlich zeichnet.
13.09.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
300 Euro Energiepreispauschale für rund 50.000 Rentnerinnen und Rentner im Kreis –
– SPD Mayen-Koblenz würdigt drittes Entlastungspaket als „wichtiges Signal“
„Nur solidarisch können wir diese Krisensituation meistern! Unser Sozialstaat ist belastbar und hilft gezielt denen, die dringend Unterstützung bedürfen. Das dritte Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung – auch an die rund 200.000 Menschen in unserem schönen Landkreis. Wir lassen niemanden allein!“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
17.08.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis SPD: „Jamaika schadet dem Kreis!“
Mitarbeiterin der kreiseigenen Vulkanpark GmbH veruntreut mehr als 400.000 Euro – Landrat, Koalitionspartner und Verantwortliche in der Kreisverwaltung schweigen
„Unser Antritt muss es sein, Schaden vom Kreis fernzuhalten und diesen ungeheuerlichen Vorgang öffentlich zu machen! Schließlich handelt es sich um veruntreute Steuergelder, die an anderer Stelle fehlen“, sagt Achim Hütten, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Im Kreishaus passieren gravierende Fehler! Wir können es nicht länger hinnehmen, dass Landrat, CDU samt Koalitionspartner und die Verantwortlichen der Verwaltung dazu schweigen und versuchen, den Vorfall auszusitzen“, fährt er fort.
09.08.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreis-SPD: „Wir stehen ganz klar an der Seite der Beschäftigten!“
Kreistagsfraktion knüpft Bedingungen an Fortsetzung der Verhandlungen über eine Mehrheitsbeteiligung der Sana am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein
„Es war die SPD, die sich für die Interessen der Beschäftigten stark gemacht hat“, sagt Achim Hütten, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Der Grundsatzbeschluss des Kreistages, die Verhandlungen über eine Mehrheitsbeteiligung des privaten Krankenhauskonzerns Sana Kliniken AG fortzusetzen, war für die Sozialdemokraten an klare Bedingungen geknüpft. Die SPD-Kreistagsfraktion habe sich im Rahmen der außerordentlichen Kreistagssitzung für die Besitzstandswahrung der mehr als 4.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) eingesetzt. Auf Antrag der SPD habe man darauf gedrungen, die Arbeitnehmerbelange im Beschlusstext des Kreistags zu ergänzen, so Hütten weiter.
News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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