Dirk Meid– SPD Mayen-Koblenz würdigt drittes Entlastungspaket als „wichtiges Signal“
„Nur solidarisch können wir diese Krisensituation meistern! Unser Sozialstaat ist belastbar und hilft gezielt denen, die dringend Unterstützung bedürfen. Das dritte Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung – auch an die rund 200.000 Menschen in unserem schönen Landkreis. Wir lassen niemanden allein!“, sagt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD Mayen-Koblenz.
Auch Karin Küsel, seine Stellvertreterin im Kreis, und ihr Vorstandskollege Dirk Meid äußern sich positiv. „In meinem Alltag als Ortsbürgermeisterin begegne ich den Menschen mit einem geringen Verdienst oder einer kleinen Rente, die nicht mehr wissen, wie sie die Heiz- und Stromkosten zahlen sollen. Sie müssen an allem Lebenswichtigem wie Heizung, Lebensmitteln oder sozialer Teilhabe sparen“, erzählt die Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Urbar bei Koblenz aus ihrem politischen Alltag. „Ich bin sehr froh, dass ihnen das dritte Entlastungspaket eine deutliche Erleichterung bringt und sie zuversichtlicher in den kommenden Winter schauen können“, ergänzt Küsel. Meid, Oberbürgermeister der Stadt Mayen, sieht das ähnlich: „Ich freue mich sehr über die Einmalzahlungen für Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende. Diese Personengruppen können kaum noch Energie sparen und sind von den Preissteigerungen besonders stark betroffen. Wichtig ist auch die Strompreisbremse. Wer wenig verdient, muss einen besonders hohen Anteil seines Einkommens für Strom ausgeben. Hier gibt es hoffentlich eine spürbare Entlastung.“
Erstmals erhalten auch die rund 50.000 Rentnerinnen und Rentner im Kreis die Energiepreispauschale von 300 Euro. Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler bekommen 200 Euro. Das dürfte auch die Studierenden der Hochschule für öffentliche Verwaltung
Rheinland-Pfalz in Mayen und der WHU – Otto Beisheim School of Management in Vallendar freuen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte das dritte Entlastungspaket kürzlich vorgestellt. Neben der Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner, Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler enthält das Maßnahmenbündel unter anderem eine umfassende Wohngeldreform, die die Heizkosten berücksichtigt, eine Strompreisbremse für den Basisverbrauch sowie eine Einkommensteuerentlastung für kleine und mittlere Einkommen. Das Bürgergeld soll deutlich aufgestockt werden. Auch Familien werden durch die Erhöhung des Kindergeldes um 18 Euro profitieren. Leistungslose Zufallsgewinne von Energieunternehmen, sogenannte Übergewinne, sollen abgeschöpft werden. Zudem sollen Mieterinnen und Mieter, die ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können, besser geschützt sowie Strom- und Gassperren verhindert werden. Nicht zuletzt soll das 9-Euro-Ticket einen bezahlbaren und attraktiven Nachfolger bekommen.
„Sicher hätten wir als Sozialdemokraten an mancher Stelle gerne mehr gemacht oder die Schwerpunkte etwas anders gesetzt. Aber zwei Dinge müssen wir immer im Hinterkopf behalten: Zum einen kann der Staat, der von den Steuerzahlern finanziert wird, nicht alles eins zu eins auffangen, sondern lediglich besondere Härten abfedern. Zum anderen ist das Verhandlungsergebnis ein demokratisch ausgehandelter Kompromiss von drei ganz unterschiedlichen politischen Parteien. Davon lebt unsere Demokratie und darauf können wir stolz sein!“, betont Ruland.