Pressemitteilung
28.09.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kürzlich wählte die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, kurz AsF, der SPD Mayen-Koblenz einen neuen Vorstand. Die AsF unterstützt die politische Arbeit der SPD auf verschiedenen Ebenen vom Landkreis bis zu Bundesparteitagen. Darüber hinaus arbeitet die AsF an verschiedenen Frauenthemen, um den Frauen eine gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben zu ermöglichen. Monika Patzelt wurde bei der Versammlung als Vorsitzende wiedergewählt, ihr stehen Isabelle Blonski und Pauline Montada stellvertretend zur Seite. Zudem ergänzen Schriftführerin Michaela Burgmaier-Wilm und die Beisitzerinnen Zeynep Begen, Claudia Marbach-Mais, Agathe Mäurer und Alexandra Splettstößer den Vorstand.
08.09.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Gast
Die Mayen-Koblenzer Sozialdemokrat:innen hatten kürzlich das Vergnügen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Gesundheitsministerin, in Andernach willkommen zu heißen. Im Rahmen ihrer Sommerreise durch das Bundesland besuchte sie gemeinsam mit Vertreter:innen der Andernacher SPD, darunter Marc Ruland, Kreisvorsitzender, und Marko Boos, SPD-Landratskandidat, das St. Nikolaus-Stiftshospital Andernach. Dieser regelmäßige Austausch mit Geschäftsführerin Cornelia Kaltenborn und den Sozialdemokrat:innen ist von großer Bedeutung, da St. Nikolaus-Stiftshospital GmbH nicht nur eine unverzichtbare Säule der Gesundheitsversorgung in der Region darstellt, sondern auch einer der bedeutendsten Arbeitgeber in der Nähe von Andernach mit fast 1.000 Mitarbeitenden ist.
21.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Sanierung der Synagoge in Saffig wird vom Bund mit rund 38.000 Euro gefördert. Dies teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Thorsten Rudolph heute nach der Entscheidung des Haushaltsausschusses mit. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, dieses Projekt zu unterstützen, denn die Synagoge ist ein bedeutendes Kulturobjekt unserer Region, das dringend erhalten werden muss“, so Rudolph, der als einziger Rheinland-Pfälzer im Haushaltsausschuss sitzt und zu dessen Betreuungswahlkreis auch die Verbandsgemeinde Pellenz zählt. „Ich habe die Entscheidung eng begleitet und mich für die Förderung stark gemacht.“
19.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Landkreis gratulieren neuem Verbandsbürgermeister
Der SPD-Kreisverband Mayen-Koblenz gratuliert Sebastian Busch herzlich zum Wahlerfolg am 18. Juni 2023. Sebastian Busch wurde an diesem Tag zum neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde gewählt. „Es ist toll, dass die Bürgerinnen und Bürger in Kretz, Kruft, Nickenich, Plaidt und Saffig Sebastian Busch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Er hat gemeinsam mit den Bündnispartnern von Grünen, FDP und WAV einen engagierten Wahlkampf geführt.
09.06.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisvorsitzender äußert sich zum Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes
„Unsere Demokratie und die freiheitlichen Werte sind die Grundprinzipien unserer Gesellschaft. Wer versucht, sie außer Kraft zu setzen – sei es von rechts oder von links – muss mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden. Demokratiefeinde haben bei uns keinen Platz“, macht Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, deutlich. Der von Innenminister Michael Ebling jüngst veröffentlichte Verfassungsschutzbericht 2022 zeige, dass die Demokratie zunehmend unter Druck gerate. Gut, dass der Verfassungsschutz ein Auge auf Demokratiefeinde und sogenannte Delegitimierer habe und als Frühwarnsystem gut funktioniere, so Ruland.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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