24.02.2010 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: Bundesregierung gibt Startschuss für Kopfpauschale

 

Zur Einsetzung der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Mit der heutigen Einsetzung der Regierungskommission gibt die Bundesregierung den Startschuss für die Einführung der Kopfpauschale. Die Kommission hat den Auftrag, den Koalitionsvertrag umzusetzen, in dem die Kopfpauschale klar und deutlich vereinbart wurde.
Bereits jetzt wird deutlich: Die Koalitionäre wollen die Wählerinnen und Wähler mit Salamitaktik an der Nase herumführen. Auch ein Einstieg in den Systemwechsel mit einer “kleinen Pauschale” heißt, dass am Ende eine große Kopfpauschale herauskommen wird.
Zu Pauschalbeiträgen gibt es nur eine klare Haltung: dafür oder dagegen. Deshalb wollen wir Zusatzbeiträge abschaffen und sagen Nein zur Kopfpauschale!

 

30.10.2008 in Gesundheit von SPD Maifeld

Jugend gegen Alkoholmissbrauch

 

Im Rahmen eines Aktionstages gegen Alkoholmissbrauch bei dem auch der Innenminister des Landes Rheinland-Pfalz in Polch zu Gast war, hat der Vorsitzende der SPD Verbandsgemeindefraktion Franz Schmitz aus Ochtendung die Gelegenheit genutzt und mit Karl Peter Bruch über den Missbrauch bei jugendlichen diskutiert.

 

17.07.2008 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Krankenhäuser in der Region erhalten über 1,6 Millionen Euro pauschale Fördermittel

 

Die Krankenhäuser in Andernach und Saffig erhalten in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 1.634.465 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch aus Andernach heute mitteilte.

 

30.06.2008 in Gesundheit von SPD Mayen-Koblenz

Neurologische Klinik in Vallendar erhält Fördermittel

 

Die Neurologische Klinik erhält in diesem Jahr pauschale Fördermittel in Höhe von 108.364 Euro, wie der Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner mitteilte. „Nach Angaben von Gesundheitsministerin Malu Dreyer erhalten die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz pauschale Fördermittel in Höhe von insgesamt 51,2 Millionen Euro, genauso viel wie im vergangenen Jahr. Zusammen mit der Investitionskostenförderung ermöglicht das eine stationäre Versorgung der Menschen im Land auf hohem Niveau“, so der Landtagsabgeordnete.

 

News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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