13.01.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Brück: „Schülerlandtag ist eine Erfolgsgeschichte politischer Bildung“
„Der Schülerlandtag ist aus dem rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr wegzudenken“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück, anlässlich des Schülerlandtags, der an diesem Montag zum 30. Mal stattfindet. „Unsere Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich möglichst viele Menschen an Entscheidungsprozessen beteiligen“, betont Brück.
13.01.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Flüchtlingsthema nicht für Parteipolitik nutzen
SPD-Generalsekretär Jens Guth zum CDU-Flüchtlingsgipfel
Die Unterstellungen „Machtpolitik vor Sachpolitik“ von Hans-Josef Bracht, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Flüchtlingsgipfel weist SPD-Generalsekretär Jens Guth mit Nachdruck zurück:
„Wir alle wissen, dass wir in Rheinland-Pfalz starke und selbstbewusste Landräte und Bürgermeister haben. Diese lassen sich weder von der CDU zu einem von ihr konstruierten Flüchtlingsgipfel herbeizitieren, noch lassen sie sich von der SPD eine Teilnahme verbieten.
16.11.2014 in Fraktion von SPD Maifeld
Personal und Gerät gemeinsam nutzen
In der Sitzung des Verbandsgemeinderats am 6. November war ein Schwerpunktthema, auf welchen Tätigkeitsfeldern die verbandsangehörigen Gemeinden zum eigenen Vorteil, aber ebenso zu übergemeindlichen Nutzen enger zusammenarbeiten können. Ausgangspunkt war auch die Verpflichtung der drei größeren Orte in der Verbandsgemeinde, der Städte Münstermaifeld und Polch sowie der Ortsgemeinde Ochtendung im Rahmen des Förderprogramms „ländliche Zentren“ Schwerpunkte der Zusammenarbeit zu bilden.
13.11.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten gratulieren Achim Hütten
Andernacher Oberbürgermeister und SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender mit großem Wappenteller geehrt
Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz gratulieren Achim Hütten zur Auszeichnung mit dem großen Wappenteller. Der große Wappenteller ist die höchste Auszeichnung des Landkreises und wurde Anfang November an den Andernacher Oberbürgermeister und Fraktionsvorsitzenden im Kreistag aus den Händen des Landrates verliehen.
08.11.2014 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten gratulieren Clemens Hoch
Andernacher wird bei Regierungsumbildung neuer Chef der Staatskanzlei
Mayen-Koblenz/Mainz. Die Sozialdemokraten im Landkreis freuen sich besonders über die Ernennung von Clemens Hoch als Chef der Staatskanzlei. Er wird damit eines der bedeutendsten Ämter in der Landesregierung übernehmen.
Zufrieden mit dieser Entscheidung und der Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigt sich der Andernacher SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Marc Ruland: „Mein persönlicher Glückwunsch gilt Clemens Hoch. Mein Mitstreiter und unser SPD-Kreisvorsitzender übernimmt als Chef der Staatskanzlei eine anspruchsvolle, intensive und zentrale Aufgabe. Insgesamt hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem neuen Personaltableau ein gutes, erfahrenes und kompetentes Team, das lange Bestand haben wird, vorgestellt“, so Ruland.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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