14.03.2015 in Veranstaltungen von SPD Maifeld
Nachdem die Karnevalssession abgeschlossen ist und auch die Neujahrsempfänge in der Region vorbei sind, hat sich die SPD Maifeld entschlossen einen neuen Weg zu gehen und hat zu einem Bürgerempfang in die Stadthalle Münstermaifeld eingeladen. Das Thema war mit dem Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege – 2020“ der SPD geführten Landesregierung schnell gefunden und es war dem Vorsitzenden Maximilian Mumm gelungen, keine geringere als die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Sabine Bätzing-Lichtenthäler als Gastrednern zu gewinnen.
23.02.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“
17.02.2015 in Veranstaltungen von SPD Maifeld
Das Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege - 2020" verfolgt durch innovative Ansätze, neue Maßnahmen und sektorenübergreifende Konzepte das Ziel der Sicherstellung einer guten medizinischen und pflegerischen Versorgung insbesondere auch in den ländlichen Räumen von Rheinland-Pfalz.
14.01.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

(v.l.) Clemens Hoch (Leiter der Staatskanzlei und Kreisverbandsvorsitzender), Stadtbürgermeister Hans Peter Ammel, Sebastian Durben (neues SPD-Mitglied), Ralf Kraut (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig), Marc Ruland (MdL) und Achim Hütten (Oberbürgermeister der Stadt Andernach) beim SPD-Neujahrsempfang. Fotos: SF
Mendig. Ralf Kraut, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Mendig, hieß am vergangenen Sonntag anlässlich des Neujahrsempfangs seiner Partei zahlreiche Besucher, darunter Vertreter aus Politik, Kirche, Wirtschaft, Kultur und heimischen Vereinen, herzlich willkommen und wünschte allen ein gutes Jahr 2015.
14.01.2015 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Der Vorstand des Gemeindeverbands der SPD in Weißenthurm lädt alle SPD Mitglieder unserer 7 Städte und Gemeinden sowie Freunde und Gönner der SPD zum
Neujahrsempfang am 23. Januar 2015 um 18:30 Uhr
in die Rheinlandhalle (Sitzungssaal im 1. Stock) ein. Der Vorsitzende Klaus Herbel möchte in diesem Rahmen allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit danken und für die zukünftige Arbeit auf Gemeinde- und Verbandsgemeindeebene einstimmen. Als Gastredner haben wir Detlev Pilger MdB und Clemens Hoch, als neuen Chef der Staatskanzlei in Mainz gewinnen können. In deren Reden wollen wir einen Rückblick auf das vergangene Jahr werfen, aber auch einen Blick in die Zukunft richten. Danach können wir mit unseren Abgeordneten über Bundes- und Landesthemen diskutieren. Wir bitten um Anmeldung unter: klaus.herbel@freenet.de oder Tel. 02630 / 26 36.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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