10.02.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
28.01.2023 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“
Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.
07.12.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.
26.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreisschüler:innenvertreter tauschten sich zur aktuellen Situation im ÖPNV aus
Auf Einladung der SPD Mayen-Koblenz tauschten sich die Kreisschüler:innenvertreter zur aktuellen Situation im ÖPNV aus. Nachdem Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär, rund ein Dutzend junge Menschen begrüßt hatte, ging es online per Webex-Schalte zur Sache. Jede und jeder von Ihnen hatte eine Anekdote parat, die die anhaltenden Missstände im ÖPNV des Kreises untermauerten.
22.11.2022 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Parteitag in Wirges wählte Natalja Kreuter und Dirk Meid als Beisitzer:innen
Die 160 Delegierten des SPD-Regionalverbands Rheinland wählten kürzlich den Mayen-Koblenzer SPD-Kreisvorsitzenden und Generalsekretär zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Der SPD-Regionalverband Rheinland umfasst 16 Kreisverbände im nördlichen Rheinland-Pfalz von Altenkirchen bis Bad Kreuznach, Trier und Diez.
„Ich freue mich über die Wahl zum stellvertretenden Regionalverbandsvorsitzenden. Gemeinsam werden wir nun die Weichen für eine erfolgreiche Europa- und Kommunalwahl 2024 stellen. Die SPD-Rheinland-Pfalz kann Wahlsieg. Dies wollen wir wiederholen“, so der SPD-Kreisvorsitzende und Generalsekretär Marc Ruland.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info
| Besucher: | 783582 |
| Heute: | 209 |
| Online: | 2 |