SPD Welling - Zukunft gemeinsam gestalten -

13.02.2009 in Aktionen von SPD Mayen-Koblenz

"Vorstadtkrokodile" im Willy-Brandt-Haus: "Wir wollen Euch in unserer Mitte"

Die SPD steht fest an der Seite der Künstler und Kreativen. Auf dem mittlerweile 6. Filmabend, den die SPD im Rahmen der Berlinale im Willy-Brandt-Haus organisierte, kamen Frank Steinmeier, Franz Müntefering und andere SPD-Spitzenpolitiker mit Vertretern der Filmbranche zusammen. Eine klare Botschaft ging nicht nur vom gezeigten Film "Vorstadtkrokodile" aus. Steinmeier kündigte auch bessere Rahmenbedingungen für die Kulturschaffenden an.

Vor rund 500 Gästen, darunter zahlreiche Filmschaffende - unter anderem Mario Adorf -, ging der SPD-Kanzlerkandidat auch auf die Sorgen der Filmbranche ein und stellte bessere soziale Rahmenbedingungen bei der Arbeitslosenversicherung, die Stärkung des Kinos als Ort des kulturellen und sozialen Lebens sowie einen verbesserten Schutz des geistigen Eigentums in Aussicht.

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13.02.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: SPD-Fraktion begrüßt Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft

Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die angekündigte Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft auf 25 Euro pro Hafttag ist zu begrüßen. Auch einem höheren Tagessatz hätte sich die SPD-Landtagsfraktion nicht verschlossen. Nachdem sich unser Land Ende 2008 in der Justizministerkonferenz für eine Erhöhung ausgesprochen hatte, war dieser Weg vorgezeichnet. Auch freut mich, dass Rheinland-Pfalz nun gemeinsam mit Baden-Württemberg in dieser Sache die gesetzliche Initiative ergreift.“

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11.02.2009 in Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Kurzarbeit: Richtiges Instrument in der Krise

Die neuen Regelungen zur Kurzarbeit sind das richtige Instrument zur Jobsicherung in der Wirtschaftskrise. Olaf Scholz hat die Weichen richtig gestellt. Das weiß auch der Präsident der Industrie- und Handelskammertages, Georg Braun, und lobt die Initiative des Arbeitsministers.

Braun und Scholz zeigten sich in einem gemeinsamen Interview in der Financial Times Deutschland (Mittwochsausgabe) einig, dass Kurzarbeit das wichtigste Instrument in der Krise ist. "Unternehmen können an ihren Mitarbeitern festhalten und signalisieren, dass man gemeinsam durch die Krise marschieren will", so Scholz.

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10.02.2009 in Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Experten loben Konjunkturprogramm

Das zweite Konjunkturprogramm stößt bei Experten auf positives Echo. Die Richtung stimme, lobte etwa der DGB. Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze für Kinder wurde von den Fachleuten ebenfalls begrüßt. Das Gesamtkonzept folgt im Wesentlichen den Vorschlägen Frank Steinmeiers.

Auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung begrüßte in einer Anhörung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag das Konjunkturprogramm: Es sei im europäischen Vergleich respektabel. Die Wirkung der Abwrackprämie, die auf Initiative der SPD in das Konjunkturprogramm aufgenommen wurde, verdeutliche, was schnelle Maßnahmen bringen könnten, unterstrich der Deutsche Gewerkschaftsbund.

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09.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert

Andrea Nahles als Spitzenkandidatin für die Landeliste nominiert
Auf seiner Regionalkonferenz am 07. Februar 2009 hat der SPD-Regionalverband Rheinland die stellv. SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, MdB auf Platz 1 der Regionalverbands-Liste für die Bundestagswahl 2009 gewählt und als Spitzenkandidatin für die rheinland-pfälzische SPD-Landesliste nominiert.

Bereits am 06. Februar 2009 hatten Präsidium und Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz Andrea Nahles für Platz der der Landesliste nominiert.

Die endgültige Wahl findet auf der Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Bundestagsliste am 21. März 2009 in Ludwigshafen statt.

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