16.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Juniorwahl 2009 macht Politik (be- )greifbar

 

Clemens Hoch ermuntert die Schulen in der Region zur Teilnahme

Wie funktioniert die Demokratie? Wie bilden sich Politiker ihre Meinung?
Und wie funktioniert eine Wahl? Sich diesen und vielen Fragen mehr zu stellen, dazu ruft der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch alle Schülerinnen und Schüler ab der Klasse 7 auf.

Parallel zu den Europa- und Bundestagswahlen 2009 sind die rheinland- pfälzischen Schulen gefragt, ihre Schülerinnen und Schüler demokratische Wahlen üben und erleben zu lassen. „Ich möchte Schülerinnen und Schüler wie Lehrkräfte dazu ermuntern, Politik
als Schulfach zu besetzen. Mit den Juniorwahlen 2009 erhalten die Schulen zum 11. Mal in Folge die Chance, einen Beitrag zur politischen Sozialisation von Jugendlichen zu leisten und für sie Politik lebendig zu machen.“

 

16.02.2009 in Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

"Menschen für Menschen"

 

"Menschen für Menschen"

Über die Legislaturperiode hinaus denken. Das ist Anspruch der SPD, und darüber spricht sie mit den Menschen - auch in der Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt". Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering diskutierte am Sonntag in Oberhausen "Gesellschaft im Wandel - Starke Demokratie". Denn die neue Zeit bringt Herausforderungen mit sich - aber auch Chancen.

Der SPD-Vorsitzende verwies auf die Grundlage der sozialen Gesellschaft, die organisierte staatliche Solidarität - eine "menschheitsgeschichtliche Errungenschaft“. Erst wenn die Menschen Verantwortung füreinander übernähmen, könne eine soziale Bürgergesellschaft funktionieren: "Menschen für Menschen, Generation für Generation, Junge für Alte und Gesunde für Kranke."

Nicht nur das Soziale, auch das Demokratische bedürfe den Willen zur Teilhabe und zur Übernahme von Verantwortung. "Demokratie ist kein Schaukelstuhl", warnte Müntefering. Sie müsse stets aufs Neue verteidigt werden und ihre Handlungsfähigkeit - gerade in Krisenzeiten - unter Beweis stellen. Der SPD-Parteivorsitzende wies auf aktuelle Veränderungen in der Gesellschaft hin: "Zurzeit ist viel in Bewegung." Wachsende Mobilität - auch von Information - verändere die Gesellschaft ebenso wie etwa auch Migration. Besondere Bedeutung misst Müntefering gleichen Bildungschancen bei. "Bildung ist Menschenrecht und keine aus der Ökonomie abgeleitete Größe." In Bildung und Erziehung gehe es auch darum, Orientierung zu geben - vor allem im Gespräch miteinander.

 

13.02.2009 in Europa von SPD Mayen-Koblenz

Europa muss sozial und demokratisch gestärkt werden.

 

Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, fordert einen europäischen Mindestlohn.

Auf dem Juso-Kongress Linkswende09 in Berlin geißelte Schulz Lohndumping und den Abbau des Sozialstaats. Dies müsse beendet werden für "ein sozial gestärktes Europa". In der Frage sieht sich der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl "hundertprozentig einig" mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirkse, mit dem er für einen europäischen Mindestlohn kämpfen und "gemeinsam an einem Wahlsieg mauern" will.

Um das Ziel der sozialen Gerechtigkeit in Europa weiter voranzubringen, bedürfe es auch "demokratisch gestärkter Institution", unterstrich Schulz und verwies auf entsprechende Defizite: "Die EU handelt wie ein eigener Staat, aber das Modell der Gewaltenteilung wurde nicht übertragen."

Ein sozial gerechtes und demokratisch gestärktes Europa sind die zentralen Ziele des Sozialdemokraten. Daher macht sich Schulz dafür stark, Beschäftigungsförderung in einer Verfassung festzuschreiben und entsprechend die Aufgabenstellung der Europäischen Zentralbank zu erweitern.

 

13.02.2009 in Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geht in die zweite Runde

 

Der Startschuss für den Landeswettbewerb 2009 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist gefallen. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ruft die Gemeinden der Region auf, sich bis zum 15. März für den diesjährigen Wettbewerb bei der Kreisverwaltung anzumelden.

 

13.02.2009 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz

SPD verbessert Aufstiegsmöglichkeiten

 

Die SPD setzt klar auf Bildung und Weiterbildung. Mit der am Donnerstag vom Bundestag beschlossenen Reform des Meister-BAföG eröffnen sich vielen Menschen bessere Aufstiegsmöglichkeiten. Darauf verwies auch Hubertus Heil.

"Wir wollen, dass sich mehr Menschen in unserem Land fort- und weiterbilden. Denn berufliche Fortbildung öffnet Türen zum beruflichen Aufstieg", kommentierte der SPD-Generalsekretär den Bundestagsbeschluss.

 

News

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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