27.08.2009 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor
Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
MAINZ/ANDERNACH: „Für die geplante Ortsumgehung der B256 in Kruft wird bald mit ersten Vorarbeiten begonnen“, diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering und seinem Staatssekretär Alexander Schweitzer mit in die Heimat bringen. „Bevor die eigentlichen Straßen- und Brückenbauarbeiten für die neue Ortsumgehung anlaufen, müssen zuvor die ehemaligen Betriebsgebäude Kerpen & Kerpen im Zuge der späteren Straße abgebrochen werden“, erläutert der Andernacher Abgeordnete Hoch.
13.07.2009 in Bildung von SPD Mayen-Koblenz
IGS Plaidt gut für Bildungschancen und - gerechtigkeit
MdL Hoch: Auch Mendig sollte jetzt zügig mit gemeinsamer Orientierungsstufe starten
„Ich freue mich, dass sich Bildungsministerin Doris Ahnen aus guten fachlichen Gründen entschieden hat, die Schullandschaft der Region zukunftsfest zu machen“, begrüßt der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Plaidt ab dem Schuljahr 2010/2011. Dies sei besonders wichtig gewesen, da es der CDU- Landrat Dr. Saftig trotz jahrelanger Vorarbeit immer noch nicht geschafft habe, einen Schulentwicklungsplan in Mayen- Koblenz verabschieden zu lassen, der überhaupt eine IGS vorsieht.
10.07.2009 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Verhalten von CDU, FDP und Landrat im Kreistag rechtswidrig?
SPD lässt Entscheidungen des Landrates durch Aufsichtsbehörde überprüfen
Die SPD Kreistagsfraktion übt scharfe Kritik am Verhalten der CDU und FDP in der konstituierenden Kreistagssitzung am vergangenen Montag. Die SPD wird die Sitzzuteilung des Landrates durch eine Wahlbeschwerde bei der Aufsichtsbehörde überprüfen lassen. „Hier wurde eindeutig rechtswidrig zulasten der SPD und der FWG-MYK gehandelt“, erläutert Achim Hütten als SPD Fraktionsvorsitzender die Einleitung rechtlicher Schritte: „Wir werden aber natürlich dem Landrat vorab Gelegenheit geben, die Beschlüsse auszusetzen und seine rechtswidrige Sitzzuteilung an die CDU zu korrigieren. Wir verhalten uns sauber und stehen für Transparenz.“ Die SPD fordert den Landrat auf, die Beschlüsse des Kreistags wegen Rechtswidrigkeit auszusetzen.
06.07.2009 in Fraktion von SPD Maifeld
SPD-Maifeld Fraktion verabschiedet Willi Welling
Vollblut Kommunalpolitiker verlässt die Bühne des Verbandsgemeinderates Maifeld.
03.07.2009 in Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität
Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat sich konstituiert. Einstimmig wählte die SPD Fraktion Achim Hütten zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach, ist nunmehr in der vierten Wahlperiode Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Zu seinen Stellvertretern wählte die SPD Fraktion ebenfalls einstimmig den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, und den Mayener Diplom-Verwaltungswirt, Rolf Schäfer. Komplettiert wurde der Fraktionsvorstand, ebenfalls mit einstimmigem Stimmenergebnis, durch den Andernacher Betriebswirt, Heinz Hörnig, als Kassenverwalter der Fraktion.
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