18.11.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: „CDU-Beschluss zur Lohnuntergrenze ist pure Wahltaktik“

 

SPD macht Mindestlohn im Landkreis erneut zum Thema

Mayen-Koblenz. Auf ihrem Bundesparteitag in Leipzig hat sich die CDU angeblich für die Einführung einer Lohnuntergrenze stark gemacht. Doch was steckt wirklich dahinter?
Für die SPD im Kreis Mayen-Koblenz erklärt ihr Vorsitzender Clemens Hoch: „Dieser Lohnuntergrenzen-Beschluss wird den Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland im Niedriglohnbereich nicht weiterhelfen. Hierbei wird versucht eine öffentliche Wirkung zu erreichen, die nicht ernst gemeint ist. Der Beschluss ist pure Wahltaktik und hat mit einem flächendeckenden und allgemeinen Mindestlohn nicht viel gemeinsam.“

 

16.11.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Nahles zu Pflege-Eckpunkten: Versprochen – vertagt – versagt!

 

Zu den Eckpunkten der Bundesregierung zur Pflegereform erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Aus dem vollmundigen „Jahr der Pflege“ von Schwarz-Gelb ist nicht einmal eine „Woche der Pflege“ geworden. Pflege und Bahr bedeuten: Versprochen, vertagt, versagt. Daniel Bahr entwickelt sich zum traurigsten Ankündigungsminister, den die Republik je gesehen hat. Der heute vorgestellte „Ankündigungsbeschluss“ des Kabinetts ist ein weiterer Offenbarungseid für die Handlungsunfähigkeit der Koalition.

 

13.11.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Nicht nur meckern: – Anpacken heißt das Gebot der Stunde

 
Neumitglieder Seminar 2011

Hoch motiviert diskutierten neue und ehemalige Mitglieder der SPD mit ihrer Generalsekretärin Andrea Nahles

PLAIDT: „Ich bin nicht zufrieden mit der aktuellen Politik. Ändern kann ich aber nur etwas, wenn ich mitmische.“ Martin aus Andernach ist Betriebsratsmitglied und weiß, wovon er redet. Christine hat eine andere Motivation: „Ich bin Sozialpädagogin und beruflich an der Front, wenn es um Fragen der Sozialpolitik geht. Deshalb möchte ich nicht nur reden, sondern aktiv etwas verändern.“ Wie viele andere an diesem Freitagabend in der Plaidter Hummerichhalle, haben sich Menschen zusammen gefunden, die als neue Mitglieder der SPD etwas bewegen, sich einmischen wollen. Der Kreisvorsitzende Clemens Hoch und die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hatten knapp 20 neue Mitglieder eingeladen, um sie über die aktuelle Kreispolitik und die Strukturen der Partei kennen zu lernen.

 

07.11.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hering: Fokus auf Bildung und Energie

 

Parteitag SPD-Regionalverband wählt ehemaligen Wirtschaftsminister in Andernach erneut an die Spitze

Andernach. Mit einer Mehrheit von 90 Prozent der Delegierten ist Hendrik Hering auf dem Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland, der am Samstag in der Andernacher Mittelrheinhalle stattfand, als Vorsitzender wiedergewählt worden. Seine Stellvertreter sind Sozialministerin Malu Dreyer, die 98 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt, der Andernacher Oberbürgermeister Achim Hütten (85 Prozent) und der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper (62 Prozent). Als Beisitzer wurde aus dem Kreis Mayen-Koblenz Maximilian Mumm gewählt.

 

30.10.2011 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Staatssekretärin Vera Reiß steht zu Bildung in Rheinland-Pfalz Rede und Antwort

 


Bildungspolitischer Abend der SPD Mayen-Koblenz am 16. November in Polch

Andernach/Mainz. Zu einem aktuellen bildungspolitischen Abend lädt die SPD Mayen-Koblenz und die SPD Maifeld alle interessierten Eltern, Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Interessierte am 16. November um 19 Uhr in das Polcher Forum.

 

News

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Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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