30.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Die Arbeitswelt muss wieder menschlicher werden
Betriebs- und Personalräte Anheier und Hoffmann bei Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Mayen-Koblenz. Zum zweiten Mal in diesem Jahr lud die SPD-Bundestagsfraktion zur Betriebs- und Personalrätekonferenz nach Berlin. Die Resonanz war wie üblich groß. Mehr als 300 Betriebsräte aus der ganzen Bundesrepublik diskutierten und informierten über das hochaktuelle Thema "Humaner Arbeitsplatz – Humane Arbeitswelt".
24.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Transparent und live: Andrea Nahles zeigt am 8. Dezember erstmals ihre Nominierungskonferenz live im Internet
Andernach. Offenheit, Transparenz und Partizipation– diese Werte liegen der SPD-Bundestagsabgeordneten und Generalsekretärin Andrea Nahles am Herzen. "Politik muss raus aus den dunklen Hinterzimmern und den kleinen, verschworenen Zirkeln. Politik muss wieder da hin, wo sie wirken soll: hinein in die Lebenswirklichkeit der Menschen oder kurz gesagt: nah bei de Leut‘!" Deshalb will die SPD-Frontfrau bei ihrer eigenen Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl ein Zeichen setzen und lässt die ganze Veranstaltung zum ersten Mal live im Internet übertragen.
"Wahlberechtigt sind die delegierten Genossen aus meinem Wahlkreis, das ist klar. Aber warum soll man nicht einmal ein Zeichen setzen und allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zeigen, wie Demokratie auf dieser Ebene funktioniert?" Die SPD-Abgeordnete ist gespannt auf die Rückmeldungen der Internet-User und hofft, dass sich die Idee im Erfolgsfall auch zu anderen Gelegenheiten durchsetzt.
Andrea Nahles lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, ihre Nominierung am 8.12.2012 ab 10 Uhr live im Internet zu verfolgen. Dazu genügt ein einfacher Internetanschluss. Weitere Infos zum Stream finden sich auf: www.andrea-nahles.de
23.11.2012 in Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz stellt sich neu auf
Clemens Hoch erneut in Landesvorstand gewählt
Mainz/Mayen-Koblenz. Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten stellen sich neu auf. Auf ihrem Parteitag in Mainz verabschiedeten sich über 900 Delegierte und Gäste von dem scheidenden Ministerpräsidenten Kurt Beck. Vor kurzem hatte Kurt Beck seinen Rückzug von seinem Amt als Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender angekündigt. In seinem Rechenschaftsbericht ließ Beck die letzten 20 Amts- und 18-Regierungsjahre noch einmal Revue passieren. Eine seiner obersten Prämissen war immer "eine gute und gerechte Bildung" gewesen. "Kostenfreie Bildung von Anfang" - das war das Motto von Kurt Beck und der rheinland-pfälzischen SPD.
23.11.2012 in Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Merkel im Münchhausen-Check von "Spiegel Online" : Note: „Fünf“
Angela Merkel meint, die "erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung" zu führen. Doch erzählt sie die Wahrheit? "Spiegel Online" hat den Münchhausen-Check gemacht – mit vernichtendem Ergebnis: Note Fünf. Es ist ganz offensichtlich mehr aus dem Lot geraten als sich diese Regierung eingestehen will.
"Dreist", kommentiert die Süddeutsche Zeitung die Behauptung der Bundeskanzlerin." Schamlos und frech", schreibt die Leipziger Volkszeitung. "Spiegel Online" und die Dokumentationsjournalisten des "Spiegel" verdeutlichen in einem Faktencheck, warum Merkel keineswegs besser ist als ihre Vorgänger. Im Gegenteil.
Ob in der Wirtschafts-, der Arbeits- oder der Sozialpolitik: Merkels Regierung ernte gerade „die Früchte der Mühen ihrer Vorgänger und rühmt sich damit“, so die Spiegel-Journalisten. Insbesondere auch mit den Früchten der schmerzhaften Agenda-2010-Reformen der rot-grünen Vorgängerregierung.
News
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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